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07.12.2016 17:36 Alter: 44 days
Kategorie: Hochschule

Kundgebung

AStA der ASH Berlin ruft zum Protest gegen die AfD auf


Am 15. Dezember 2016 findet die dritte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf statt. Die AfD ist seit den Wahlen im September zweitstärkste Kraft im Bezirk. Ihr Kandidat Thomas Braun ist nun sowohl stellvertretender Bürgermeister als auch Stadtrat für Bürgerdienste und Wohnen.

Wir, der AStA der ASH Berlin, rufen euch auf zum Protest gegen die Hetze der AfD! Keine Normalisierung rassistischer und sexistischer Positionen! Wir verurteilen, den Kuschelkurs der Hellersdorfer BVV-Fraktionen  mit der AfD und die Verweigerung einer kritischen Reflektion mit dem Auftritt dieser rechtspopulistischen Partei im Bezirksparlament. Es darf keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulist_innen geben!

Wie andere Berliner Bezirke zeigen, ist Protest von Zivilgesellschaft und Bezirksverordneten anderer Parteien gegen die AfD sichtbar und möglich. So stimmten BVV-Verordnete in Pankow in mehreren Wahlgängen bisher gegen den AfD-Kandidaten für einen Stadtratsposten. Dies ist unter anderem dem Druck aus der Zivilgesellschaft und dem öffentlichen Interesse zu verdanken.

Es zeigt uns umso mehr, dass auch in Marzahn-Hellersdorf Protest möglich, aber vor allem notwendig ist!

Wir treten gegen eine Normalisierung im Umgang mit der rechtpopulistischen Partei ein.

Termin: Kundgebung am 15.12.2016, 16 Uhr, Freizeitforum Marzahn, Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

 

Mehr Informationen zum Aufruf des AStA der ASH Berlin