| Gruppe 4
Lernziel des Seminars ist sie mit der Methode der Sozialen Anwaltschaft im Recht der Grundsicherung vertraut zu machen. Sie sollen befähigt werden, konkrete (Hilfs-) Konzepte/Strategien zu entwickeln und diese in der Praxis der Sozialen Arbeit umzusetzen und anzuwenden. Konkret bedeutet Soziale Anwaltschaft: Wer will was von wem woraus und wie kann ich es durchsetzen und begründen, so dass ich für meine künftigen Klient*innen eine Lösung finde und diese auch begründen kann. Sie sollen nicht Recht auswendig lernen, sondern die Struktur verstehen und für ihre künftigen Klient*innen gewinnbringend und lösungsorientiert anwenden können. Kurzum: wie können also soziale Probleme rechtlich gelöst werden? Dies sollen sie konkret im Bereich des Grundsicherungsrechts fallorientiert lernen.
Inhalte des Seminars:
- Ausdifferenzierung der bedürftigkeitsabhängigen Sozialleistungen in SGB II, SGB XII und AsylbLG (Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit man existenzsichernde Leistungen erhält?)
- Berechnung von Leistungen und Einsatz von Eigenmitteln (Wie hoch sind die Leistungen? Welches Vermögen/welche Einkünfte werden angerechnet?)
- Grundlagen zur Rechtsdurchsetzung (Wie formuliere ich einen Widerspruch? Wie ist gegebenenfalls der weitere Rechtsweg?)
- Welche Änderungen plant die neue Bundesregierung in Bezug auf das Existenzsicherungsrecht (insbesondere das sog. Bürgergeld)?
Die Lehrangebote findet nach aktuellem Stand in Präsenz an der ASH und mit einem asynchronen Anteil von 25% online auf der Lehrplattform moodle statt. Dort sind Materialien und Hilfestellungen eingestellt. Prüfungsleistung ist eine Fallbearbeitung in Form einer Hausarbeit oder eines Referats, kann gern auch als Gruppenleistung erbracht werden.
Gruppe 6
Lernziel des Seminars ist es, die Logiken und Strategien einer rechtlichen Interessenvertretung und der „Sozialen Anwaltschaft” für Klient*innen, die auf Leistungen der Grundsicherung/Sozialhilfe angewiesen sind, zu vermitteln. Sie sollen dabei nicht „trockenes Recht” und Rechtsgrundlagen auswendig lernen, sondern gleich fallbezogen arbeiten und die erworbenen Rechtskenntnisse in die praxisnahe Leitfrage übersetzen: Wie kann ich Interessen der Klient*innen erkennen, sie in rechtliche Ansprüche übersetzen und helfen, diese für sie auch erfolgreich um- und durchzusetzen?
Sie sollen für einen Fall die konkreten Problemstellungen/ Rechtsfragen formulieren und diese mithilfe der Rechtsprechung und den Kommentaren lösen. Dies bedeutet: Welche rechtlichen Fragestellungen ergeben sich? Wer will was von wem woraus? Was ist zu regeln? Mit welcher Rechtsfolge ist zu rechnen? Wichtig ist, dass sie die Rechtsfragen beurteilen können, wie z.B.: Welche Voraussetzungen müssen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld 2/Hartz IV vorliegen? Wie berechnet das Jobcenter die Leistungen? Worauf muss bei dem Antrag geachtet werden? Wie kann ein Bescheid geprüft werden? Welche Möglichkeiten gibt es, wenn das Jobcenter Fehler macht oder untätig ist? Wie schreibe ich einen Widerspruch? Welche Ansprüche haben Rentner*innen, die nur eine geringe Rente beziehen (Stichwort Altersarmut)? Welche Möglichkeiten bietet das AsybLG Geflüchteten? Welche Pläne hat die Ampel-Koalition für eine Reform des Arbeitslosengeld 2/Hartz IV?
Sofern nach Infektionslage möglich, soll eine Exkursion zum Sozialgericht Berlin mit der Teilnahme an Verhandlungen durchgeführt werden.
Das Seminar findet nach aktuellem Stand (16.03.2022) in Präsenz an der ASH und mit einem asynchronen Anteil von 25% statt.
Prüfungsleistung ist eine Fallbearbeitung in Form einer Hausarbeit oder in Form eines Vortrags/Referats im Seminar. Gruppenarbeit ist jeweils möglich.
Literaturtipps:
Sauer / Wabnitz / Fischer, Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit (Kosten 21,90 EUR), 2. Auflage 2021, https://www.utb.de/doi/book/10.36198/9783838557397. Das Buch ist als E-Book über die ASH Bibliothek erhältlich.
Skript des Paritätischen Gesamtverbandes, Arbeitslosengeld 2 für Geringverdiener und Erwerbslose (13. Aufl., Stand 2/2021), kostenlos über die Webseite des Paritätischen Gesamtverbandes abrufbar unter: https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/doc/ALG2_13A.pdf |
