Eckpunkte für eine Demokratieförderung im Land Berlin

Projektlaufzeit: 01.06.2014 bis 17.12.2014

Projektleitung:  Prof. Dr. Heinz Stapf-Finé

Projektmitarbeiter_innen: Timm Köhler, Vera Henßler

Kooperationspartner_innen: Projekt "Sozialräumliche Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf" an der ASH Berlin

Zusammenfassung:
In den vergangenen Jahren haben sich diverse neue Instrumente demokratischer Beteiligung etabliert, die konventionelle Formen politischer Beteiligung, z.B. in Parteien und Gewerkschaften, zunehmend ersetzen. Vielerorts geht diese Form der „Revitalisierung der Demokratie“ mit einer Einschränkung der (kommunalen) Handlungsspielräume aufgrund fehlender Ressourcen einher. Diese Instrumente werden jedoch weniger von der breiten Bevölkerung genutzt, sondern von ohnehin schon in Netzwerken und (sozialen) Trägern aktiven Akteuren. Wird politische Teilhabe zunehmend zu einem Privileg derjenigen, die die notwendigen sozialen und materiellen Ressourcen vorweisen? Wie kann dieser „Spaltung der Bürgergesellschaft“ entgegengewirkt werden?  

Die im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Berliner Senats zu erstellende Expertise soll zunächst einen Überblick über bestehende Instrumente in Berlin und den Bezirken geben, um dann exemplarisch einzelne Instrumente hinsichtlich ihrer Stärken und Schwächen zu untersuchen. Weiterhin soll ein Vorschlag erarbeitet werden, wie die Qualität des demokratischen Zusammenlebens in Berlin beschrieben werden kann.

Mittelgeber_in: Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen: Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung

Schlagworte: Demokratieentwicklung im Land Berlin, Politische Partizipation, Spaltung der Bürgergesellschaft

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