Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 25.10.2016, 10:00 - 13:10

Teilnehmer/innen

Susanne Gerull (Hauptv.), Hedwig Rosa Griesehop (Hauptv.), Ulrike Hemberger (Stellv.), Elke Kraus (Hauptv.), Heinz Stapf-Finé (Stellv.), Johannes Verch (Stellv.), Imke Bremer (Hauptv.), Amina El Bajati (Hauptv.), Rosa Felicitas Wellenbrink (Stellv.), Sieglinde Machocki (Hauptv.), Birgit Scherzer (Stellv.), Uwe Bettig (Rektor), Andreas Flegl (Kanzler), Nils Lehmann-Franßen (Prorektor), Kerstin Miersch (Personalrat) , Birgit Sievers (Personalrat) , Lucia Mirjam Vachek (Referentin)

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
4:Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 11.10.2016
5:Bericht der Hochschulleitung
6:Anfragen an die Hochschulleitung
7 007:Zusammensetzung der Evaluationskommission
8 003:Richtlinie des Rektors zur Besetzung von Gastdozenturen und Gastprofessuren (GD/GP Richtlinie)
9 009:Beratung über Haushalt 2017
10 008:Bericht über den konsekutiven Masterstudiengang Public Health an der BSPH
11:Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen
12:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
2:Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls vom 11.10.2016
3:Wahl von Berufungskommissionsmitgliedern

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 11.10.2016

TOP 6: Kerstin Kraus ist Gastdozentin und gehört der Gruppe der Lehrbeauftragten akademischen Mitarbeiter/-innen an.

TOP 7: Erster Absatz: Der Wechsel erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Bezirk und "Hellersdorf Hilft e.V." wird gestrichen.
Zweiter Absatz: Die Räume und die Werkstatt können wieder nicht genutzt werden. Es gibt nun 19,5 Stellen in der Einrichtung.

TOP 7: Neubau: Zum besseren Verständnis wird Satz 2 umformuliert: Eine Jury wird aus allen eingegangen Anträgen 15 Kandidat/-innen auswählen. Eine Hauptjury, in der die Hochschulleitung mit einem faktischen Vetorecht vertreten ist, wird das Architekturbüro, welches den Zuschlag erhalten soll, auswählen.

TOP 8: CHE-Ranking: Der Satz "Es gibt sehr viele Nachteile bei einer Teilnahme" wird gestrichen.

Mit den Änderungen wird das Protokoll mit 8 : 0 : 2 genehmigt.

TOP 5: Bericht der Hochschulleitung

Uwe Bettig gibt einen Einblick in die zurzeit stattfindenden Diskussionen/Gespräche zur Stärkung der hauptamtlichen Lehre an Fachhochschulen. So hat u.a. die Hochschule Fulda als erste Fachhochschule das Promotionsrecht erhalten. In Berlin zeichnet es sich leicht ab, dass die Fachhochschulen das Promotionsrecht für Fächer erhalten sollen, wo Universitäten die Promotion nicht anbieten. Allerdings soll ein "Gesamtpaket" diskutiert werden, was z. B. die Lehrbelastung, die strukturellen Gegebenheiten usw. umfasst.

Nils Lehmann-Franßen berichtet über das in der kooperierenden Hochschule Coburg durchgeführte Akkreditierungsverfahren des Studiengangs Klinische Sozialarbeit. Von der Akkreditierungskommission besonders hervorgehoben wurde dabei der Bereich Barrierefreiheit und der Anteil an weiblichen Lehrenden an der ASH.

Nils Lehmann-Franßen informiert über die Problematik der geringen Teilnehmerzahl und somit der Beschlussfähigkeit auf den Sitzungen der EPK und LSK. So kann z.B. das Weiterbildungskonzept nicht zeitnah in den Akademischen Senat gegeben werden, da es in den vorangestellten Gremien nicht beschlossen werden konnte.

Johannes Verch schließt sich den Ausführungen an, denn auch im Konzil „brechen die Mitglieder der akademischen Mitarbeiterinnen und die Studierenden flächenhaft weg“.

TOP 6: Anfragen an die Hochschulleitung

Heinz Stapf-Finé bittet die Hochschulleitung mit der Studiengangsleitung zu einer einheitlichen Sprachregelung hinsichtlich der Nichtteilnahme am CHE-Ranking für den Fachbereichstag zu kommen.

Nachdem in der letzten AS-Sitzung äußerst emotional über den Bericht des Wissenschaftlichen Personals diskutiert wurde, war Kerstin Miersch sehr positiv über den Artikel der Hochschulleitung, der ja mit den Ansichten des Wissenschaftlichen Personals übereinstimmt, in der neuesten Ausgabe der "alice" überrascht. Sie hat den Eindruck, dass "an einem Strang" gezogen wird. Dies bestätigt Uwe Bettig, legt aber großen Wert auf die Feststellung, dass es in der letzten Sitzung nicht um den Inhalt der vorgestellten Studie ging, sondern um die Darstellung und welche Aussagen getroffen wurden. So stimmten die vorgestellten Zahlen mit den getroffenen Aussagen nicht überein.

Uwe Bettig gibt den Hinweis, dass ab der kommenden Sitzung die Pressemappe nicht mehr in ausgedruckter Form vorliegt, sondern allen AS-Mitgliedern dann digital zur Verfügung gestellt wird. Ein entsprechender Hinweis, wo die Dokumente eingesehen werden können, erfolgt per E-Mail.

TOP 7 007: Zusammensetzung der Evaluationskommission

Sieglinde Machocki stellt im Namen der sonstigen Mitarbeiter_innen den Antrag zur Beteiligung der Mitgliedergruppe der sonstigen Mitarbeiter/-innen in der Evaluationskommission vor. Sie geht dabei hier u.a. auf die stattfindenden Diskussionen zur Viertelparität und Transparenz, sowie auf das Leitbild der ASH, welches sich u.a. für eine demokratische Beteiligung und statusübergreifende Partizipation aller Mitgliedergruppen ausspricht, ein.

Andreas Flegl gibt einen kurzen Einblick in die Vergabepraxis und teilt mit, dass der zur Verfügung stehende Vergaberahmen aufgrund der Absenkung des Durchschnittssatzes durch das Land Berlin ausgeschöpft ist. Die Hochschulleitung steht mit der zuständigen Senatsverwaltung in Kontakt, um mehr Handlungsspielraum zu erhalten. Das noch ausstehende Ergebnis soll dann in eine neue Richtlinie einfließen. Die bisherige wird es in der vorliegenden Form so nicht mehr geben (können).

Die folgende Diskussion zeigt, dass es bei dem Evaluationsverfahren um individuelle Leistungszulagen von Hochschullehrenden geht und eine paritätische Besetzung der den Rektor beratenden Kommission u. a. vom Rektor nicht als zweckmäßig erachtet wird. Es wird darauf hingewiesen, dass der Rektor/die Rektorin diese Richtlinie erlässt und der Akademische Senat für das Verfahren nicht zuständig ist. Allenfalls kann der Akademische Senat eine Empfehlung aussprechen, die im Folgenden abgestimmt wird:

Der AS empfiehlt dem Rektor, alle Mitgliedergruppen zu beteiligen.

Mit 5 : 5 : 0 wird diese Empfehlung nicht ausgesprochen.

TOP 8 003: Richtlinie des Rektors zur Besetzung von Gastdozenturen und Gastprofessuren (GD/GP Richtlinie)

Nils Lehmann-Franßen stellt das bisherige Verfahren vor und führt dabei aus, warum die Einführung dieser Richtlinie notwendig ist.
Eine zentrale Frage im Verfahren ist die Freigabe von Gastdozenturen. Diese erfolgt durch die Hochschulleitung. Die Auswahl, wo und wie dann die frei gegebenen Stellen besetzt werden, erfolgt innerhalb der Studiengänge.

Nach erfolgter Diskussion und Beantwortung von Nachfragen u.a. zum abzuwartenden Zeitraum (mindestens drei Jahre) nach einer erneuten Vergabe oder Ausschluss zusätzlicher Lehrtätigkeiten an der ASH (auch in der Weiterbildung), sind folgende Änderungen/Ergänzungen vorzunehmen.

3. Besetzung der freien Stellen
Satz 2 wird ergänzt: Bei Vorliegen besonderer Umstände erfolgen Auswahl und Entscheidung für die Besetzung ausnahmsweise durch die Hochschulleitung im Benehmen mit den betroffenen Kolleg*en der Studiengänge.

7. Besetzung von Gastdozenturen oder Gastprofessuren an der ASH
7.7., erster Satz wird geändert: Prüfung der eingegangenen Bewerbungen auf Vollständigkeit sowie darauf, ob sich die Bewerberinnen auch die formellen Voraussetzungen für eine GP eignen erfüllen.

Ergänzung 10.10: Bei Bekanntgabe wer die GD/GP erhält, wird die Hochschulleitung dem AS berichten, ob es Fälle gibt, bei denen ein abweichender Umfang ausnahmsweise erfolgt und wird dies kurz begründen.

Da die Akademischen Mitarbeiter/-innen und Studierenden die Möglichkeit der Mitbestimmung erhalten sollen, wird unter Punkt 7.10. der zweite Absatz gestrichen und ersetzt: Die Vergabe der GD/GP-Positionen an die ausgewählten Bewerberinnen und Bewerber wird mit gesonderter Abstimmung im AS beschlossen.

Die Änderungen werden mit 7 : 4 : 0 beschlossen.

TOP 9 009: Beratung über Haushalt 2017

Der Kanzler stellt die Entwicklung des Haushaltsplanes 2017 vor und nennt die wichtigsten Rahmenbedingungen, die zur Erstellung desselben in Ansatz zu bringen waren. In seinen Ausführungen geht er dabei u.a. auf die Kürzung des konsumtiven Zuschusses (140.000 Euro) ein, die durch Nichterreichung des Leistungsparameters "Studierende in der Regelstudienzeit" von den gem. Hochschulvertrag festgelegten Mitteln in Höhe von 14,3 Mio. Euro vom Land Berlin in Abzug gebracht werden.

Im Folgenden geht Andreas Flegl näher auf die Änderungen im Personalbereich ein und begründet die Schaffung neuer Stellen im Bereich des International Office, Planung und Forschung sowie der Koordination für die Studiengänge der Sozialen Arbeit. Im Weiteren benennt er Maßnahmen, die aus dem Überschuss des Jahres 2015 finanziert werden. So sollen u.a. insgesamt 9,86 Beschäftigungspositionen befristet bis zum 31.12.2017 eingerichtet werden.

Im Haushaltsplan 2017 konnte die vormals angekündigte jährliche Schaffung einer neuen Professur nicht realisiert werden. Andreas Flegl nennt hier als Ursachen die deutlich gestiegenen Pensionslasten, die zu finanzierenden Tarif- und Besoldungssteigerungen sowie stark gestiegene Sachausgaben. Im Bereich der studentischen Beschäftigten wird es keinen zusätzlichen finanziellen Aufwuchs geben, bei den Lehrbeauftragten ist hingegen eine Erhöhung der Vergütungsentgelte in allen Stufen um 2,00 Euro ab Sommersemester 2017 vorgesehen.

Olaf Neumann, Vorsitzender der neu gegründeten Haushaltskommission, stellt die Zusammensetzung und bisherige Arbeit der Kommission vor. Es gab insgesamt zwei sehr intensive Sitzungen, in denen die Sachmittelplanung und das Thema Personal bezogen auf den Haushaltsplanentwurf 2017 besprochen/diskutiert wurden. Näher geht er auf die in der vorliegenden Stellungnahme aufgeführten kritischen Diskussionen zur Problematik der Beschäftigungspositionen als Mittel zur Personalsteuerung ein und benennt hier beispielhaft die Weiterbildung und Karriereplanung.

Aufgrund der Neugründung der Kommission bittet Olaf Neumann um Verständnis dafür, dass keine Beschlussempfehlung zum Haushaltsplan 2017 gefasst worden ist und schlägt vor, die vorliegende Stellungnahme als Diskussionsanreicherung für die Beschlussfassung im Akademischen Senat zu sehen.

Die Frage zur Finanzierungsdarstellung der weiterbildenden Master im Haushalt 2017 wird beantwortet. Die im Haushaltsplan veranschlagten Einnahmen aus Studiengebühren beruhen sowohl auf der Anzahl der aktuell vorhandenen Studierenden als auch auf einer Hochrechnung der Auslastung der jeweiligen Studiengänge anhand der tatsächlichen Entwicklungen in den letzten Semestern. Die Ausgaben sind der Einnahmesituation entsprechend auf ein realistisches Maß angepasst worden, wobei bestimmte Kosten aus den Vorgaben der Vollkostenrechnung (z.B. fiktive Mieten) im Haushaltsplan nicht ausgewiesen werden.

Uwe Bettig dankt der Haushaltskommission für ihre Arbeit und geht noch einmal auf die kritischen Anmerkungen in der Stellungnahme zur Nichtaufnahme einer neuen Professur in der Sozialen Arbeit ein. Es ist richtig, dass vormals aufgrund einer Allokationsrechnung des Controllers von der Hochschulleitung beabsichtigt wurde, jährlich eine neue Professur zu schaffen, allerdings unter der Voraussetzung, dass es finanziell zu leisten ist. Das ist für das Jahr 2017 nicht der Fall.
Es schließt sich eine intensive Aussprache insbesondere zur Personalausstattung in den Bereichen der Lehre, des Zentrums für Weiterbildung, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Karriereplanung sowie Computerzentrum an.

Für die nächste Sitzung des Akademischen Senats wird von der Hochschulleitung eine Übersicht über die Entwicklung der Professuren (bezogen auf Studiengänge und ASH IQ) und die Entwicklung der Studierendenzahlen vorgelegt sowie zur Betreuungssituation der Lernplattform „Moodle“ (zusätzliche Sachmittel in Höhe von 45.000 Euro im Haushalt 2017 sowie „Verbleib“ der ursprünglich hierfür vorhandenen Stelle) eine Stellungnahme zugesagt.

Am 3. November 2016 haben die Mitglieder des Akademischen Senats die Gelegenheit, in Vorbereitung auf die „zweite Lesung“ in der nächsten Sitzung des Akademischen Senats weitere Anfragen zum Haushaltsplan 2017 zu stellen. Der Kanzler wird entsprechend einladen.

TOP 10 008: Bericht über den konsekutiven Masterstudiengang Public Health an der BSPH

TOP aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 11: Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen

TOP aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 12: Verschiedenes

Birgit Scherzer und Sieglinde Machocki bringen zur nächsten Sitzung Obst mit.
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