Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 23.05.2017, 10:00 - 12:35

Teilnehmer/innen

Rainer Fretschner (Stellv.), Peter Hensen (Hauptv.), Johanna Kaiser (Stellv.), Esther Lehnert (Hauptv.), Marion Mayer (Stellv.), Lutz Schumacher (Hauptv.), Christian Widdascheck (Hauptv.), Imke Bremer (Hauptv.), Nadja Damm (Hauptv.), Samir Roisch (Hauptv.), Inka Seidel (Stellv.), Berthe Khayat (Stellv.), Martin Vollenbroek (Stellv.), Debora Antmann (Frauenbeauftragte), Andreas Flegl (Kanzler), Nils Lehmann-Franßen (Prorektor), Katrin Tepper (Personalrat), Bettina Völter (Prorektorin), Dagmar Wilde (Protokoll)

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
2 015:Änderung der Denomination der Professur im Bachelor-Studiengang Erziehung und Bildung im Kindesalter von Pädagogik der frühen Kindheit in Pädagogik der Kindheit sowie Verabschiedung des Ausschreibungstextes
3 013:Unbefristeter Kooperationsvertrag zwischen der ASH Berlin und der Bundeswehr (Bitte Vorlage vom 09.05.2017 beachten!)
6:Genehmigung des Protokolls vom 09.05.2017
7:Bericht der Hochschulleitung
8:Anfragen an die Hochschulleitung
9:Wahl von Jurymitgliedern für den Alice Salomon Award
10 016:Einführung einer (festen) Moderation des AS, die nicht eine gewählte Vertreter_ in des AS ist und auch nicht Mitglied des Rektorates
11 017:Stand aktueller Hochschulvertrag
12:Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen
13:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
4:Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls vom 09.05.2017
5:Wahl Berufungskommissionsmitglieder

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Frau Prof. Völter eröffnet die Sitzung und fragt, ob jemand für Herrn Prof. Widdascheck die Moderation übernehmen möchte. Da es keinen Freiwilligen gibt, übernimmt Frau Prof. Völter die Moderation.

Es wird der Antrag gestellt, den TOP 9 „unbefristeter Kooperationsvertrag zwischen der ASH Berlin und der Bundeswehr“ als neuen TOP 3 zu behandeln.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2 015: Änderung der Denomination der Professur im Bachelor-Studiengang Erziehung und Bildung im Kindesalter von Pädagogik der frühen Kindheit in Pädagogik der Kindheit sowie Verabschiedung des Ausschreibungstextes

Herr Prof. Widdascheck stellt stellvertretend für die Vorsitzende der EPK die Änderungen in der Ausschreibung vor.

Folgende Änderungen wurden vorgenommen:
  • Denomination: Professur für Pädagogik der frühen Kindheit

  • Ergänzt wurde im Ausschreibungstext unter erwünscht: Kompetenzen im Feld „Pädagogik in der Migrationsgesellschaft“


Der AS wird gebeten, dem Antrag (Änderung der Denomination und Änderung des Ausschreibungstextes) zuzustimmen.

Der Akademische Senat stimmt dem Antrag mit 9 : 0 : 0 zu.

Die Änderung der Denomination wird im Kuratorium besprochen.

TOP 3 013: Unbefristeter Kooperationsvertrag zwischen der ASH Berlin und der Bundeswehr (Bitte Vorlage vom 09.05.2017 beachten!)

Der StuPa Vorsitzende trägt vor, dass die Kooperation nicht mit dem Leitbild der ASH Berlin vereinbar ist, und regt an, die Kooperation nicht zu verlängern. Es werden Beispiele vorgetragen, die dafür sprechen, die Kooperation zu beenden.

Der eigentliche Kooperationspartner ist das Bundeswehrkrankenhaus Berlin bzw. München, was jedoch als „unselbstständige“ Einrichtung zu betrachten ist.

Es findet eine Diskussion über die derzeitigen Skandale innerhalb der Bundeswehr, den Fortbestand des Kooperationsvertrages und die Abgabe eines Statements bei einer Auflösung des Kooperationsvertrages statt. Der Antrag wird nochmals verlesen, um eine Abstimmung zu erzielen. Im Antrag wird der Satz: „Die bisherigen Studienplätze sind von 40+2 auf regulär 42 aufzustocken.“ gestrichen.

Der geänderte Antrag wird mit 8 : 1 : 3 angenommen.

TOP 6: Genehmigung des Protokolls vom 09.05.2017

TOP 10: „Festsetzung der Zulassungszahlen für das WiSe 2017/18 und SoSe 2018“
Fragen zu den vorliegenden Zulassungszahlen werden beantwortet. Es findet eine kontroverse Diskussion statt. Es wurde in der Diskussion problematisiert, dass die Zulassungszahlen in mehreren Studiengängen weiter steigen.

TOP 11: „ Beauftragung und Legitimierung der Arbeitsgruppe Wissenschaftliches Personal“
Die Aufgaben der Kommission:
  • Befassung mit den Arbeits- und Förderbedingungen von Personen in wissenschaftlichen Tätigkeiten, die eine zeitlich befristete Beschäftigung und beauftragte an der ASH Berlin ausüben.

  • Erstellung von konzeptionellen und praktischen Vorschlägen zur Verbesserung der Arbeitssituation und zur Förderung der Berufsperspektiven des Wissenschaftlichen Personals an der ASH Berlin.

  • Erarbeitung von Vorschlägen zur Kenntnis oder zur Beschlussfassung für den Akademischen Senat.

  • Bericht über die Arbeit der Kommission (mindestens 1x im Jahr).


werden in das Protokoll mit aufgenommen.

Das Protokoll wird mit den zuvor genannten Änderungen mit 9 : 0 : 3 angenommen.

TOP 7: Bericht der Hochschulleitung

Hochschulvertrag: Um dem AS konkrete und seriöse Zahlen darstellen zu können, wird derzeit noch gerechnet. Im kommenden AS sollen konkrete Zahlen vorgelegt werden.

Anmietung: Es gibt eine Favorisierung für das Centrum Helle-Mitte. Die Möglichkeiten der bedarfsgerechten Anmietung werden durch die Hochschulleitung geprüft. Im kommenden AS kann man konkretere Informationen liefern.

AG Digitale Lehre: Diese AG ist beim Prorektor angesiedelt. Die AG befasst sich mit den Möglichkeiten, die digitale Lehre im Bestand sichtbar zu machen und arbeitet eine entsprechende Entwicklungsstrategie aus. In die Arbeit der AG werden weitere Kommissionen mit einbezogen.

Hochschultag: Die Einladungen zum Hochschultag am 31. Mai 2017 werden in Kürze versendet. Auf die Themen wird nochmals hingewiesen. Es folgt die Bitte, die Einladungen zu verteilen und für den Hochschultag zu werben.

Unterkunft Maxi-Wander-Straße: Ein landeseigener Betrieb wurde eingerichtet. Gespräche zwischen der ASH, dem Leiter des landeseigenen Betriebes und seinen Mitarbeiter_innen fanden statt. Frau Langeheine, Vorsitzende des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten, nahm ebenfalls teil. Die zukünftige Zusammenarbeit wurde besprochen. Ein gemeinsam zu entrichtendes Modellprojekt wird seitens der ASH vorgeschlagen.

TOP 8: Anfragen an die Hochschulleitung

Die Haushaltskommission hat folgende Anfragen:
  • Im Rahmen der laut Hochschulvertrag geplanten Haushaltszuweisungen sind für die neuen wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen Stellen 840.000 € vorgesehen, so der Bericht in der Haushaltskommission. Bei einer Gegenrechnung kommt man auf 12 WiMi und nicht auf die vorgesehenen 15. Wie will die Hochschulleitung damit umgehen?

  • Lehrbeauftragtenentgelte: Wie hoch ist der Fehlbetrag für Lehrbeauftragtenentgelte, den die SenV noch nachbessern muss? Im AS resp. der Haushaltskommission wurde von einer Fehlerkorrektur von rund 30.000 Euro/32.000 Euro gesprochen. Um wieviel geht der reale Fehlbetrag darüber hinaus? Welche Möglichkeiten hat die Hochschule, weiter darum zu bitten, dass eine Fehlerkorrektur stattfindet?

  • Ist der Vertrag bereits unterzeichnet oder gibt es noch Möglichkeiten zu weiteren Verhandlungen?


Der Hochschulleitung ist bewusst, dass es derzeit Unruhe und viele Fragen zum Thema Hochschulvertrag gibt. Derzeit ist man dabei, die einzelnen Zuweisungen zu konkretisieren. Inwieweit man sagen kann, ob etwas fehlt oder kompensiert werden muss, erarbeitet man derzeit. Ein Abgleich mit den anderen Fachhochschulen erfolgt gerade. In der Allianz der Fachhochschulen gibt es keine Bestrebungen, erneut in Verhandlungen zu treten. Es wird darauf hingewiesen, dass es schwierig sei, Einzelpositionen gegenüber der Senatsverwaltung durchzusetzen. In 14 Tagen kann man mehr Auskunft über die Thematik geben.

Es schließen sich weitere Fragen durch AS-Mitglieder an:

  • Eine Vollfinanzierung wurde seitens der ASH Berlin angestrebt. Bei der Berechnung wurden allerdings die Entgelte für Lehrbeauftragte vergessen. Es gibt doch nun eine Fehldifferenz. Die angestrebte Vollfinanzierung ist doch damit nicht gegeben? Wo kann die Hochschule noch etwas machen? Welchen Spielraum hat die ASH?


Fehlbeträge können derzeit nicht gesehen werden. Die Verhandlungen gestalten sich wie Tarifvertragsverhandlungen, man geht mit einer Optimalfinanzierung in die Verhandlung, die sich auf alle Aspekte bezieht. Die vorliegenden Probleme sollen gelöst werden. Derzeit schafft man ein Zahlenwerk, das dann dem AS vorgelegt wird.
Es wurde vorab eine auskömmliche Berechnung der Senatsverwaltung vorgelegt. Die SenatsV hat dann ihrerseits den Ausbau je Studiengang und Kohorte beziffert. Hierbei kam sie zu geringeren Kosten. Diese Berechnung hat mit der Fehlerberechnung nichts zu tun. Herr Bettig hat mit der Senatsverwaltung nochmals die einzelnen Positionen durchgerechnet. Man war sich einig, dass die Lehrbeauftragtenentgelte nicht mit eingerechnet waren und ein substanzieller Fehler vorliegt. Während der Verhandlungen wurde dieser substanzielle Fehler immer deutlich gemacht. Seitens der ASH Berlin erfolgt eine schriftliche Stellungnahme an die SenV, wo auf die nicht hinreichend erfolgte Fehlerkorrektur verwiesen wird. Am 29. Mai 2017 findet eine Strategiesitzung statt, wo weitere Schritte abgesteckt werden.

  • Es wurde also vorab kalkuliert, was notwendig ist. Wie groß ist der Fehler in der von der SenV schon reduzierten Variante?


Zum nächsten AS könne man eine konkrete Darstellung vorlegen.

  • Wann soll der Vertrag unterzeichnet werden? Hat der AS vor Vertragsunterzeichnungen die Möglichkeit nochmals dazu zu beraten?


Eine konkrete Terminkette liegt derzeit nicht vor. Der Vertrag soll tendenziell im Juli unterzeichnet werden. Wichtige hausinterne Termine: Strategiesitzung (29.05.), Hochschultag (31.05.), AS (06.06), Studiengangsleiterklausur (30.05.), Kuratorium (15.06.)

  • Wenn es bei der „Lücke“ bleibt, geht es dann nur zu Ungunsten der Lehrbeauftragten? Wie soll damit umgegangen werden?


Da die Lehre abzudecken ist, kann dies nicht zu Lasten der Lehrbeauftragten erfolgen. Die Bedingungen sind über die Lehrbeauftragsvergütungen geregelt. Es wäre eine haushälterische Aufgabe, das Problem zu lösen.

  • Masterstudiengang: Über den Hochschulvertrag ist der Masterstudiengang inklusive? Darüber wurde im AS nicht abgestimmt.


Das liegt an der Konstruktion des 5-Jahres Hochschulvertrages. Es wurden pro Studiengang Mittel zugewiesen, die für einen konkreten Ausbau vorgesehen sind und die in den Globalhaushalt fließen, über neu einzurichtende Studiengänge entscheidet der AS im Laufe der Vertragsperiode.

TOP 9: Wahl von Jurymitgliedern für den Alice Salomon Award

Für die Jury fehlen noch 2 Hochschullehrer_innen. Vorgeschlagen werden:

  • Frau Prof. Dr. Maria Do Mar Castro Varela

  • Frau Prof. Dr. Tamara Musfeld


Die Gruppe der Hochschullehrer_innen stimmt einstimmig dem Vorschlag zu.

TOP 10 016: Einführung einer (festen) Moderation des AS, die nicht eine gewählte Vertreter_ in des AS ist und auch nicht Mitglied des Rektorates

Herr Prof. Widdascheck stellt den Antrag kurz vor. Er merkt an, dass man in Rollenkonflikte gerät, wenn man selber Anträge in den AS einbringt und gleichzeitig die Moderation der Sitzung innehat. Daher der Vorschlag, eine feste Moderation zu bestimmen, in Person die Referentin der Hochschulleitung, da sie kein eigenes Anliegen im AS hat.

Dieser Vorschlag wird kritisch diskutiert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Akademische Senat nicht beliebig über die Stellenprofile der Verwaltungsmitarbeiter_innen/sonstigen Mitarbeiter_innen bestimmen und erweitern kann.

Der Antrag wird aufgrund der Diskussion zurückgezogen.

TOP 11 017: Stand aktueller Hochschulvertrag

Der TOP wird, bedingt durch die vorliegenden Informationen, auf die Sitzung des Akademischen Senats am 06.06.2017 vertagt.
Frau Völter fasst als Moderatorin die Fragen der Diskussion zu TOP „Anfragen an die Hochschulleitung“ zusammen, die in der nächsten Sitzung des AS beantwortet werden:
  • Wie hoch ist insgesamt genau der Fehlbetrag zu dem, was für den Aufwuchs von Seiten der ASH vor den Verhandlungen berechnet wurde?

  • Wie verhält sich der Zuwachs der Mittel für den Globalhaushalt proportional zum Aufwuchs der Studierenden?

  • Welche Verhandlungsstrategie hat die Hochschulleitung gehabt und wie will sie jetzt genau vorgehen? Wie sehen der Zeitplan und das Szenario bis hin zur Vertragsunterzeichnung aus? Wie definiert die HSL ihren Handlungsspielraum?

  • Der AS nimmt zur Kenntnis, dass der Rektor dem Staatssekretär eine schriftliche Stellungnahme zu der nicht hinreichend erfolgten Fehlerkorrektur zukommen lassen will und regt an, auch den Fehlbetrag zu den WiMi darin aufzunehmen.

  • Der AS bittet die HS-Leitung um eine Stellungnahme zu den von der SenV bei den Berechnungen für den Aufwuchs zugrunde gelegten 60 % hauptamtliche Lehre und behält sich eine eigene Stellungnahme dazu vor.

  • Wie sieht der von der SenV vorgesehene finanzielle Zuwachs pro Studiengang aus?

  • Kommt der Aufwuchs nach der Vertragsunterzeichnung verbindlich (40er Kohorten und neue Studiengänge)? Müssen wir so konkret wie vorgegeben wachsen, auch wenn die Unterfinanzierung festgestellt wird? Über die Einrichtung welcher Kohorten und/oder Studiengänge stimmen wir als AS dann später noch ab?

  • Wenn der AS einen neuen Studiengang ablehnt, was passiert dann? Wird es Sanktionen geben? Welcher Art? Muss die ASH dann Geld zurückzahlen? Oder bekommt sie weniger? Müssen dennoch Studienplätze dafür nachgewiesen werden?

  • Wie geht die HSL mit den Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiter_innen um? Wird es ein Gremium o.ä. geben, das zur Verteilung berät? Wer entscheidet?

TOP 12: Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen

Kommission für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs (FNK)
HSL: Frau Prof. Nivedita Prasad (SV)
HSL: Frau Prof. Swantje Köbsell (SV)

Die Hochschullehrerinnen werden einstimmig in die Kommission gewählt.

Kommission für Lehre und Studium (LSK):
Studierende: Jenny Kraus (HV)

Die Studierende wird einstimmig in die Kommission gewählt.

Kommission für Barrierefreiheit:
HSL: Frau Prof. Heike Dech (HV)
HSL: Frau Prof. Swantje Köbsell (HV)
HSL: Frau Prof. Corinna Schmude (SV)
HSL: Herr Prof. Nils Lehmann-Franssen (SV)

Die Hochschullehrer_innen werden einstimmig in die Kommission gewählt.

Rücktritt: Frau Prof. Dennhardt steht nicht mehr für die Auswahlkommission für das Deutschlandstipendium zur Verfügung.

Rücktritt: Frau Kristin Ruhm tritt bedingt durch die Exmatrikulation aus der EPK zurück.

Für den Wahlvorstand werden noch Mitglieder benötigt. Derzeit sind nur Mitglieder der Statusgruppe sonstige Mitarbeiter_innen vertreten. Es wird darum gebeten, im kommenden AS weitere Mitglieder zu benennen, damit die Kommission arbeiten kann.

TOP 13: Verschiedenes

Zur nächsten Sitzung am 06.06.2017 bringt Obst mit Christian Widdascheck. Die Moderation übernimmt die Hochschulleitung.
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