Hilfe bei Diskriminierung

Das Leitbild der Alice Salomon Hochschule strebt einen respektvollen, fairen, differenzsensiblen und wertschätzenden Umgang miteinander an, der die gleichberechtigte Teilhabe aller Hochschulangehörigen ermöglicht. Alle Mitglieder der Hochschule sind verpflichtet, einer Diskriminierung entgegenzuwirken.

Dieser Anspruch wird durch gesamtgesellschaftliche Phänomene, wie beispielsweise Sexismus und Rassismus, laufend herausgefordert. Das heißt, dass trotz aller Engagements, auch an der ASH Berlin, Diskriminierung vorkommen kann.

Was ist Diskriminierung?

Diskriminierung ist eine Benachteiligung aufgrund eines tatsächlichen oder auch nur zugeschriebenen Merkmals. Zum Beispiel, wenn jemand mit einem vermeintlich muslimischen Namen, trotz gleicher Qualifikationen, nicht zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen wird, Personen mit vermeintlich deutschem Namen hingegen schon.

Diese Merkmale beziehen sich meist auf die (angenommene) Zugehörigkeit zu einer bestimmten marginalisierten sozialen Gruppe oder Kategorie, z.B. „Juden“, „Geflüchtete“, „Frauen“.

Im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 2016 erhalten derzeit 6 Merkmale einen besonderen Schutz vor Diskriminierung: rassistische Zuschreibungen oder ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Identität. Diskriminierung kann natürlich auch mit Bezug auf andere Merkmale erfolgen, z.B. Sprache, Familienstatus und sozialer Status (Klasse).

Wichtig ist, dass diese Merkmale auch zugeschrieben werden können, d.h. sie müssen nicht mit der Selbstdefinition der Person übereinstimmen.

Diskriminierung ist eine konkrete Handlung, nicht eine Haltung oder ein Gedanke, d.h. Diskriminierung muss gar nicht absichtlich erfolgen. Sie kann beispielsweise rassistisch motiviert sein und/oder auf Vorurteilen beruhen, aber sie kann auch gut gemeint oder völlig unbewusst und/oder unbeabsichtigt sein.

Diskriminierung kann direkt sein - wenn eine Person aufgrund eines Merkmals eine weniger günstige Behandlung als eine Vergleichsperson erfährt, erfahren hat oder erfahren würde - oder indirekt, d. h. Regelungen, die neutral erscheinen, aber tatsächlich Personen wegen eines bestimmten Merkmals schlechterstellen.

Nicht jede ungleiche Behandlung, die einen Nachteil zur Folge hat, ist diskriminierend.

Belästigung ist, wenn eine unerwünschte Verhaltensweise, die Würde einer anderen Person verletzt und infolge der Belästigung ein Umfeld entsteht, dass von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnet ist. Zum Beispiel, wenn männliche Angestellte im Beisein ihrer Kollegin* anzügliche Bemerkungen machen, ist das sexuelle Belästigung. Auch sexuelle Belästigung ist Diskriminierung.

Weiterführende Informationen: Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung

Anlaufstellen

Sie können sich gerne an die folgenden Anlaufstellen wenden, auch wenn Sie sich nicht sicher sind, ob das, was Sie erlebt haben, wirklich ‚Diskriminierung‘ war und auch, wenn der Vorfall länger zurückliegt. Ihre Angaben werden i.d.R. vertraulich, auf Wunsch auch anonym, behandelt.

In akuten Gewaltsituationen ist die Polizei jederzeit über den kostenfreien Notruf, Tel. 110 zu erreichen!

Im Vorfeld einer Beratung oder Beschwerde kann es hilfreich sein, zu dem diskriminierenden Vorfall ein kurzes Gedächtnisprotokoll mit den wichtigsten Informationen zu erstellen. Als inhaltliche Gliederung können die „Fünf W-Fragen“ hilfreich sein:

• Wann und wo hat die Diskriminierung stattgefunden?
• Was ist genau passiert?
• Wie kam es dazu?
• Warum fühlten Sie sich benachteiligt?
• Wer war an dem Vorfall beteiligt? / Kann jemand den Vorfall bezeugen?

Beschwerden

Wenn Sie an der ASH Berlin Diskriminierung erfahren haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die folgenden Stellen wenden:

• Zuständig für Beschwerden über Dozent_innen/Diskriminierungsvorfälle im Zusammenhang mit Studium oder Lehre ist der Prorektor für Studium und Lehre (Prof. Dr. Nils Lehmann-Franßen).

• Wenn ASH-Beschäftigte sich im Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber, von Vorgesetzten, anderen Beschäftigten oder Dritten aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt fühlen, haben sie das Recht sich zu beschweren. Die Beschwerde ist zu prüfen und das Ergebnis der oder dem beschwerdeführenden Beschäftigten mitzuteilen (AGG §12 und §13). Zuständige Anlaufstellen sind die jeweiligen Personalverantwortlichen, d.h. Vorgesetzte und/oder oberste Personalverantwortliche:
  o   für nichtwissenschaftliches Personal: die Kanzlerin
  o   für wissenschaftliches Personal: die Rektorin

• Als Arbeitnehmer_innenvertretung können der Personalrat sowie der Personalrat der studentische Beschäftigten, Beschwerden im Falle von Diskriminierung entgegennehmen und/oder zur Unterstützung oder Vermittlung hinzugezogen werden.

• Die Kommission Barrierefreiheit ist Anlaufstelle für die Beseitigung von strukturellen, baulichen und sozialen Benachteiligungen für Studierende mit Beeinträchtigungen.

Achtung: Es kann sein, dass Ihre Angaben nicht anonym behandelt werden können, wenn eine Untersuchung zu Ihrer Beschwerde eingeleitet wird – das können Sie aber im Gespräch klären.

Gesetzliche Grundlagen

Schutz vor Diskriminierung ist im deutschen Gesetz verankert, z.B.:

• Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 2016 regelt die Ansprüche und Rechtsfolgen bei Diskriminierungen im Arbeitsleben wie auch im Zivilrecht bei Dienstleistungen/"Massengeschäfte". Es will Benachteiligungen aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern oder beseitigen.  Schutz des AGGs gilt nur Beschäftigen der Hochschule (Arbeitsleben), i.d.R. nicht den Studierenden - aber das Berliner Hochschulgesetz bezieht den Schutz vor Diskriminierung auf alle Hochschulmitglieder, auch Studierende (§44).

• Das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) 2011 regelt u.a. die Aufgaben der Berliner Hochschulen. Diese werden darin verpflichtet, eine Frauen*beauftragte sowie ein_e Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung zu bestellen. Darüber hinaus regelt das BerlHG auch die Rechte und Pflichten der Hochschulmitglieder: - §44 verpflichtet alle Hochschulmitglieder sich so zu verhalten, dass niemand in Bezug auf die im AGG definierten Merkmale benachteiligt wird. Auch in §5a wird die Pflicht der Hochschule, seine Mitglieder vor sexualisierter Gewalt zu schützen, festgeschrieben.

• Das Landesgleichstellungsgesetz Berlin (LGG) 2002 verpflichtet alle Einrichtungen des Landes Berlin, wie zum Beispiel die staatlichen Hochschulen (u.a. die ASH Berlin) zur Gleichstellung der Geschlechter und zur aktiven Frauenförderung. §12 definiert sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz als Diskriminierung und Dienstpflichtverletzung und verpflichtet Beschäftigte mit Vorgesetzten- und Leitungsfunktionen, bekannt gewordenen Fällen nachzugehen.

• In Berlin wurde 2020 ein Landesantidiskriminierungsgesetz eingeführt, das Schutz bieten soll vor Diskriminierung aufgrund rassistischer Zuschreibungen, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion und Weltanschauung, einer Behinderung, einer chronischen Erkrankung, des Lebensalters, der Sprache, der sexuellen und geschlechtlichen Identität sowie des sozialen Status.

• Auch andere Rechtsgebiete können im Zusammenhang mit Diskriminierung relevant sein, insbesondere Arbeitsrecht (z.B. bzgl. Sanktionen Mitarbeitende) und Strafrecht (z.B. bzgl. sexualisierte Gewalt).