Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 09.11.2010, 10:00 - 13:25

Teilnehmer/innen

Theda Borde, Vjenka Garms-Homolová, Hedwig Rosa Griesehop (Stellv.), Ruth Großmaß, Ulrike Hemberger, Jutta Räbiger, Susanne Viernickel (Stellv.), Herwig Grote, Maria Hartmann ab 10:30, Konstantin Kohl (Stellv.), Andreas Flegl (Kanzler), Uta Macpolowski (AStA), Antje Kirschning

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
2:Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.10.2010
3:Bericht des Rektorats/Kanzlers
4:Anfragen an das Rektorat/den Kanzler
5 003:Vorstellung der Kandidatin für das Prorektorat
6 004:Verabschiedung Strukturplan 2010 - 2015
7 005:Beschluss über Forschungsfreisemester
8 006:Nachtragshaushalt 2010 und Haushaltsplan für 2011
9:Wahl von Mitgliedern in Gremien und Kommissionen und Gremientermine im WiSe 2010/11
10 007:Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters aus der Gruppe der Hochschullehrer/innen zum stellvertretenden Mitglied im Kuratorium
11:Verschiedenes
12 008:Antrag zur Einrichtung einer AG zum Thema Studiengangs- und Fachkonferenzen
Nicht öffentlich:

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Frau Hemberger bittet darum, einen zusätzlichen TOP 12 zum Thema „Antrag zur Einrichtung einer AG zur Etablierung von Studiengangs- und Fachkonferenzen“ in die Tagesordnung aufzunehmen und legt eine entsprechende Tischvorlage dazu vor.

Abstimmung über Aufnahme des TOP 12 und Genehmigung der Tagesordnung:
Die Tagesordnung wird mit Ergänzung des TOP 12 (Tischvorlage) mit 8 Ja-Stimmen, bei 1 Enthaltung angenommen.

TOP 2: Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.10.2010

Frau Hartmann bittet um folgende Ergänzung des Schlusssatzes unter TOP 4 CHE-Hochschulranking : „[...] und sich die Hochschulleitung diesem Votum anschließt.“

Frau Machocki bittet unter TOP 4 im Protokoll zum Thema Zulassungszahlen zu ergänzen und damit richtigzustellen, dass Einkläger seit Januar 2010 immer Beratungsleistungen erhalten haben. Eine Mehrheit der AS-Mitglieder sieht in dieser Feststellung keinen Anlass zur Protokolländerung. Der Passus zur Statusfrage von Einklägern wird dahingehend geändert, dass der Nebensatz „[...] können sie keine die Dienstleistungen in Form von Studienberatung oder Orientierungs- bzw. Lehrveranstaltungen in Anspruch nehmen.“ gestrichen wird. Der AS einigt sich auf eine korrigierte Formulierung: „Herr Flegl führt dazu aus, dass dies eine Statusfrage ist und Einkläger formaljuristisch keine Studierenden der ASH sind.“

Unter TOP 7 wird der Schlusssatz ergänzt und korrigiert: „Die beschlossene Änderung wird von der Studiengangsleitung bzw. -koordination umgesetzt und an den Prüfungsausschuss weitergeleitet.“

Das Protokoll wird mit diesen Änderungen einstimmig angenommen.

TOP 3: Bericht des Rektorats/Kanzlers

Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG)
Herr Flegl berichtet über den aktuellen Stand der Novellierung des BerlHG. Die Landeskonferenz der Rektoren/innen und Präsident/inn/en (LKRP) hat Ende Oktober eine einheitliche Stellungnahme zum Referentenentwurf des BerlHG an den Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung abgegeben. Darin wurde u.a. auf die Zugangsvoraussetzungen für das Masterstudium (vornehmlich von den Universitäten), die Möglichkeit der Gebührensetzung für weiterbildende Masterstudiengänge, die Einrichtung von Berufungsbeauftragten und zu Möglichkeiten des Teilzeitstudiums Stellung genommen. Die Universitäten lehnen die Einführung einer Stellenkategorie ausschließlich für Lehre weiterhin ab. Die ASH hält beim Status der Lehrbeauftragten an der bisherigen Praxis über Erprobungsklausel fest, wenn das neue Gesetz hier eine Verschlechterung bringen sollte. Die ASH möchte über die Gesetzesnovelle außerdem auch die offizielle Namensänderung zu „Alice Salomon Hochschule Berlin – Fachhochschule für Soziale Arbeit, Gesundheit, Erziehung und Bildung“ erreichen.

Frau Borde berichtet in diesem Zusammenhang, dass der Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Herr Dr. Husung, zum neuen Generalsekretär der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) gewählt wurde. Nachfolger im Amt des Staatssekretärs ist bereits seit 1. November 2010 Herr Dr. Knut Nevermann (SPD). Herr Dr. Nevermann wird bereits an der nächsten Kuratoriumssitzung am 30. November teilnehmen.

Klausurtagung der Mitgliedergruppe der Fachhochschulen in der HRK
Zu ihrer diesjährigen Klausurtagung traf sich die Mitgliedergruppe der Fachhochschulen in der HRK am 1. und 2. November in Bad Pyrmont. Dabei setzten sich die Rektor/inn/en und Präsident/inn/en der Fachhochschulen mit den Empfehlungen "Zur Rolle der Fachhochschulen im Hochschulsystem" des Wissenschaftsrats vom Juli dieses Jahres auseinander. Weitere Themen waren die Entwicklung des dialogorientierten Zulassungsverfahrens und das inzwischen vom BMBF ausgeschriebene Förderprogramm für Kooperative Forschungskollegs. Außerdem wurden die von den Technischen Universitäten angestoßene Diskussion über die Wiedereinführung des Titels "Diplom-Ingenieur" und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den verfassungsrechtlich geschützten Rechten der Fachhochschulprofessorinnen und -professoren diskutiert. Darüber hinaus wurde über das dialogorientierte Zulassungsverfahren informiert. Laut Hochschulvertrag sind die Berliner Hochschulen aufgefordert sich daran zu beteiligen.

Nationales Stipendienprogramm
Zum Sommersemester 2011 sollen die ersten so genannten Deutschland-Stipendien an staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen vergeben werden. Die Stipendien in Höhe von 300 Euro pro Monat sollen von privaten Geldgebern (Unternehmen, Stiftungen, Privatpersonen) und vom Bund gemeinsam finanziert werden. Um die Hochschulen bei der Akquise privater Fördermittel zu unterstützen, wird das BMBF im November und Dezember 2010 an verschiedenen Orten Schulungen zum Thema Mittelakquise für eine/n Mitarbeiter/in jeder Hochschule anbieten. Die Mitglieder des Akademischen Senats diskutieren über Für und Wider der Teilnahme der ASH an dem Stipendienprogramm. Dabei wird auch über die Option diskutiert, ob die Berliner Fachhochschulen eine gemeinsame Akquisestelle einrichten sollten.

CHE-Hochschulranking
Die studentische Vollversammlung am 27.10.2010 hat klar gegen eine Befragung der Studierenden im Rahmen des CHE-Hochschulrankings votiert. Die Hochschulleitung hat daher in einem Gespräch mit AStA-Vertreter/inne/n zugesichert, die Fragebögen nicht zu verschicken. Die Rektorin bestätigt dies noch mal im AS.
Die Studierenden berichten über die Veranstaltung Unitopia, die am 4. November im Audimax auf Initiative von Studierenden stattgefunden hat. Zahlreiche Arbeitsgruppen haben sich mit verschiedenen Themen auseinandergesetzt. Viele der Themen, u.a. Anwesenheitspflicht, gemeinsames Belegen, Noten-Online-Verfahren, werden auf dem studentisch organisierten Hochschultag am 8.12.2010 wieder aufgenommen. Frau Borde bittet die Organisator/inn/en, alle Hochschulangehörige frühzeitig einzuladen, damit die Lehrenden darüber informiert werden, dass parallel keine Lehrveranstaltungen stattfinden.

TOP 4: Anfragen an das Rektorat/den Kanzler

Im Rahmen der Unitopia-Veranstaltung hat sich eine AG mit dem Thema Atompolitik beschäftigt. Vertreter/innen dieser AG fragen, ob die ASH Strom aus Atomkraftwerken bezieht, bzw. Strom eines Anbieters, der Atomstrom vertreibt. Der Kanzler sichert zu diese Frage auf der nächsten AS-Sitzung am 7.12.2010 zu beantworten.

TOP 5 003: Vorstellung der Kandidatin für das Prorektorat

Herr Flegl erläutert noch einmal das Verfahren zur Neuwahl des Prorektorats: Der Akademische Senat wählt den/die Kandidat/inn/en und verabschiedet eine Vorschlagsliste. Zu dieser Vorschlagsliste gibt das Kuratorium in seiner nächsten Sitzung am 30.11.2010 eine (für die Wahl nicht bindende) Stellungnahme ab, das Kuratorium kann die Wahlvorschläge auch ablehnen und an den Akademischen Senat zurückgeben. Wahlgremium ist das Konzil, das mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder (absolute Mehrheit) den/die Prorektor/in wählt.

Die Studierenden bitten die Kandidatin für das Prorektorat, Frau Prof. Dr. Viernickel, sich auch bei den Studierenden vorzustellen. Frau Viernickel bietet an, dies auf dem Hochschultag am 8.12.2010 zu tun oder nach Absprache auch zu einem früheren Termin.

Frau Viernickel stellt sich den Mitgliedern des Akademischen Senats persönlich vor, erläutert Ihren bisherigen Werdegang, ihre Qualifizierung und Motivation für das Amt sowie ihre programmatischen Vorstellungen im Bereich Studium und Lehre. Ihre Kurzvita und Ihre drei Hauptanliegen bzw. strategischen Ziele für die Amtszeit präsentiert Frau Viernickel in einem Handout, das sie den Mitgliedern des AS aushändigt.

Es wird angeregt, einen Vorstellungstermin für alle Statusgruppen einzuberufen, wenn Interesse besteht, die Positionen der Kandidatin näher kennenzulernen.

Feststellung der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder: 10 Stimmberechtigte

Frau Prof. Dr. Susanne Viernickel wird mit 7 Ja-Stimmen, bei 3 Enthaltungen auf die Vorschlagsliste zur Wahl als Prorektorin gewählt.

TOP 6 004: Verabschiedung Strukturplan 2010 - 2015

Nach kurzer Diskussion und Klärung der Dringlichkeit, den Strukturplan im Akademischen Senat zu verabschieden, beschließen die Mitglieder des AS den Strukturplan auf einer Sondersitzung am 16.11.2010 zu behandeln und dann zu verabschieden. AS-Mitglieder, die den Termin nicht wahrnehmen können, werden gebeten, Ihre Anmerkungen bis zum 16.11.2010 schriftlich an Frau Csonka zu schicken.

TOP 7 005: Beschluss über Forschungsfreisemester

Frau Griesehop erläutert die Vorlage zu TOP 7 und weist darauf hin, dass die FNK am 1.12. und 15.12.2010 wieder tagen wird. Grundsätzlich ist zu klären, wie mit gewährten Forschungsfreisemestern bei der Übernahme von Ämtern umzugehen und eine Benachteiligung von Amtsinhaber/inne/n zu vermeiden ist.

Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, über die vorliegende Liste abzustimmen und die FNK damit zu beauftragen eine generelle Regelung zu erarbeiten.

Der Akademische Senat beschließt mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die von der FNK befürworteten Anträge auf Forschungsfreisemester.

Abstimmung über Zusatzantrag: Die FNK wird beauftragt, eine generelle Regelung für den Nachteilausgleich für Hochschullehrer/innen zu entwickeln, die ein Amt in der Hochschulleitung übernehmen.

Der Zusatzantrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen verabschiedet.

TOP 8 006: Nachtragshaushalt 2010 und Haushaltsplan für 2011

Der Kanzler erläutert das Prinzip des Globalhaushaltes und verdeutlicht auch, dass daher kein Übertrag von Sach- zu Personalmitteln oder umgekehrt zulässig ist. Ein Übertrag innerhalb von Sach- bzw. Personaltiteln ist jedoch möglich.

Der Nachtragshaushalt 2010 ist zum einen durch zusätzliche Mittel aus der leistungsbezogenen Mittelverteilung und zum anderen durch die Baumaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II notwendig geworden. Letztere umfassen u.a. den Ausbau zusätzlicher Seminarräume, Fenstersanierungen, Ausbau des Bewegungsraumes, Umarbeiten im Foyer. Durch Verzögerungen zwischen Bauplanung und Umsetzung müssen durch die Preisentwicklung gestiegene Ausgaben aus dem Gesamthaushalt beglichen werden. Ausgaben für Geräte und Ausstattung im EDV-Bereich (Titel 511 43) konnten aufgrund günstiger Preisentwicklungen Mittel eingespart werden. Die Frage, inwieweit Mittel für die Bereitstellung zusätzlicher Studienplätze auch gezielt an entsprechende Studienbereiche zurückfließen, kann nicht unmittelbar beantwortet werden, da hierbei kapazitätsrechtliche Aspekte dem Haushaltsrecht entgegenstehen. Herr Flegl weist schließlich auf die bis Ende 2011 zur Verfügung stehenden Sondermittel aus dem Masterplan „Ausbildungsoffensive“ des Berliner Senats für Bildung, Wissenschaft und Forschung hin. Eine Weiterführung bzw. Verstetigung über das Jahr 2011 hinaus ist vollkommen offen.

Anschließend stellt der Kanzler den Stellenplan und die einzelnen Bereich im Haushalt 2011 vor. Im Jahr 2011 wird die ASH zum letzten Mal über einen Globalhaushalt verfügen, ab 2012 wird das neue Hochschulfinanzierungsmodell in Kraft treten. Als bauliche Maßnahme ist 2011 noch die Anpassung des Audimax für Theaterpädagogik vorgesehen.

Der Akademische Senat nimmt den Nachtragshaushalt 2010 und den Haushalt 2011 zur Kenntnis.

TOP 9: Wahl von Mitgliedern in Gremien und Kommissionen und Gremientermine im WiSe 2010/11

Herr Grote schlägt Frau Mihm als Nachfolgerin von Frau Buhmann als Vertreterin der Lehrbeauftragten in der Lehrbetriebskommission (LBK) vor. Nach kurzer Diskussion wird Herr Grote gebeten, den Vorschlag zu überprüfen.

Als studentische Hauptvertreterin in der Auswahlkommission für das Alice-Salomon-Stipendium schlägt Frau Czollek Frau Engelmann vor. Frau Engelmann wird von den Studierenden einstimmig bestätigt.

Frau Griesehop teilt ergänzend mit, dass die FNK am 1.12.2010 um 14.30 Uhr und am 15.12.2010 um 9.30 Uhr tagen wird.

TOP 10 007: Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters aus der Gruppe der Hochschullehrer/innen zum stellvertretenden Mitglied im Kuratorium

Als Nachfolger von Herrn Prof. Dr. Wolfgang Schneider als stellvertretendes Mitglied im Kuratorium wird Herr Prof. Dr. Peter Hensen vorgeschlagen und von den Hochschullehrenden einstimmig bestätigt.

TOP 11: Verschiedenes

Frau Griesehop informiert die Mitglieder des AS, die im Mai beschlossene Ausschreibung für eine Professur für Beratung nun zu veröffentlichen. Zwischenzeitlich wurde bei entsprechenden Verbänden und Trägern aktiv informiert und geworben. Geeignete Kandidat/inn/en wurden identifiziert und werden zur Bewerbung aufgefordert.

Frau Borde erinnert an die Einladung zum „Open Office“, das am 10.11.2010 im Rektorat stattfindet. Eine weitere Ankündigung und Einladung wird zur Verleihung des Poetikpreises im Rahmen eines Neujahrsempfangs der ASH am 22. Januar 2011 in der Berlinischen Galerie bekannt gegeben.

Die ASH bezuschusst wie jedes Jahr die Teilnahme von Studierenden (50% der Gebühren) am Armuts- und Gesundheitskongress, der am 3./4. Dezember 2010 stattfindet.

TOP 12 008: Antrag zur Einrichtung einer AG zum Thema Studiengangs- und Fachkonferenzen

Frau Hemberger erläutert Hintergrund und Anlass für den Antrag. Nach kurzer Diskussion und Nachfragen zeigt sich, dass die Zielsetzung des Antrages den Mitgliedern des AS nicht ganz klar und nachvollziehbar ist. Zudem fehlt der in der Tischvorlage genannte Auszug aus dem Grundordnungsentwurf.

Die Mitglieder des Akademischen Senats verabschieden bei einer Enthaltung folgenden Auftrag:
Die an der Tischvorlage beteiligten Kolleginnen und Kollegen erarbeiten gemeinsam mit Studierenden und sonstigen Mitarbeiter/inne/n Vorschläge zur Beteiligung an Konferenzen unter Berücksichtigung des Grundordnungsentwurfes. Die erarbeiteten Vorschläge werden in die Gremien eingebracht.
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