Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 22.10.2019, 10:00 - 13:10

Teilnehmer/innen

Uwe Bettig (Stellv.), Rainer Fretschner (Stellv.), Jutta Hartmann (Hauptv.), Marion Mayer (Haupt.), Olaf Neumann (Prorektor), Barbara Schäuble (Hauptv.), Bettina Völter (Rektorin), Eléne Misbach (Hauptv.), Thomas Schäfer (Hauptv.), Veronika Bock-Meyer (Hauptv.), Dina Jno Baptiste (Hauptv.), Ruth Adler-Würtenberger (Stellv.), Franziska Fiebrich (Hauptv.), Andreas Flegl (Kanzler), Karina Keil (Datenschutzbelange), Nils Lehmann-Franßen (Prorektor), Gabriele Rosenstreich (Frauen*beauftragte), Birgit Sievers (Personalrätin), Susan Somorowski (Protokoll), StuPA

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
4:Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.10.2019
5:Bericht der Hochschulleitung
6:Anfragen an die Hochschulleitung
7:Haushalt 2020, 1. Lesung
8 003:Zugangs- und Zulassungsordnung für den primärqualifizierenden Studiengang Pflege
9 002:Semesterzeiten WiSe 2020 bis SoSe 2022
10:Vorstellung des neuen Gesundheitsprojekts der ASH Berlin
11:Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen (siehe Gremienliste) 11.1 Wahl einstellungskommission für Qualifizierungsstellen
12:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
2:Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls vom 08.10.2019
3:Wahl von Berufungskommissionsmitgliedern

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Prof. Dr. Bettina Völter begrüßt die anwesenden Mitglieder des Akademischen Senats und fragt an, ob Änderungen zur Tagesordnung vorgeschlagen werden.

Frau Keil schlägt vor, den TOP 8 vorzuziehen, da dieser nicht auf die nächste AS-Sitzung verschoben werden kann. Von Seiten der Hochschulleitung wird zugesichert, dass dieser TOP in der heutigen AS-Sitzung behandelt wird.

Die Tagesordnung wird einstimmig so angenommen.

TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.10.2019

Folgende Änderungen sollen im Protokoll vorgenommen werden:

TOP 8, Seite 5, Absatz 4: statt kommt der Vorschlag, jetzt Hinweis, dass die Satzung in gendergerechte Sprache nachzuarbeiten ist. und dem Kanzlersekretariat zukommen zu lassen.
Die Frauen*beauftragte schickt Korrekturen an den Kanzler.

Im nächsten Absatz: ...für das Wort Durchschnitt zu präzisieren. ein anderes Wort zu verwenden.

TOP 6, Seite 3, im vorletzten Absatz folgende Einfügung hinter dem ersten Satz: Die wissenschaftliche Leitung übernimmt Prof. Dr. Swantje Köbsell.

TOP 6, Seite 3: Die AG Budgetierung hat sich ist dabei, sich mit den verschiedenen Vorschlägen aus der Fachbereichskommission zu beschäftigen und .......

Das Protokoll vom 08.10.2019 wird mit den genannten Änderungen einstimmig angenommen.


TOP 5: Bericht der Hochschulleitung

Der Kanzler gibt bekannt, dass es bei der Anmietung der Läden am Fritz-Lang-Platz Verzögerungen mit dem Anschluss des Internets gab. Dieser Mangel ist aber in der Zwischenzeit behoben worden.

Ein weiterer Kritikpunkt war die Lüftung. Der Vermieter hat inzwischen hier Luftbefeuchter gestellt. Weiterhin wurde die Lüftungsanlage neu eingestellt auf eine höhere Personenzahl, so dass dieser Mangel ebenfalls behoben werden konnte.
Es wird alles Mögliche getan, um Räumlichkeiten zu schaffen, in denen unterrichtet werden kann. Der Stand hierfür ist Dezember 2019.

Im Folgenden berichtet die Rektorin, dass bei den Studierenden angefragt worden sei, ob aufgrund der angespannten Raumsituation, der Ruhe- und Gebetsraum vorrübergehend, als Seminarraum genutzt werden könnte. Hierfür müsste ein Umbau stattfinden, der ca. 3 Tage in Anspruch nehmen würde. Diese Notlösung gälte für ca. 2 Monate.

Von Seiten der Studierendenvertreter_innen im AS wird angemerkt, dass zur Anfrage der Hochschulleitung von Seiten der AStA und dem gesamten StuPa-Präsidium der ASH schon Stellung bezogen worden ist. Dieser Raum ist für Studierende aus unterschiedlichsten Gründen wichtig und unverzichtbar.
Hier besteht noch Gesprächsbedarf. Ebenfalls angefragt wurde der Sitzungssaal im Rathaus, hier gibt es aber noch keine Rückmeldung

Der Kanzler berichtet, dass der Einbruch in der ASH weiterverfolgt wird. Anhaltspunkte gibt es, die Polizei und der Wachschutz sind an der Aufklärung beteiligt.

Die in der letzten Sitzung vorgestellte Leistungsbezügesatzung wurde überarbeitet, u.a. auf geschlechterspezifische Sprachverwendung. Die Anmerkungen, die von der Senatskanzlei dazu gekommen sind, werden ebenfalls eingearbeitet. Diese liegt zur Einsicht im Kanzlersekretariat. Voraussichtlich in der nächsten AS-Sitzung kann dann die endgültige, mit der Senatsverwaltung abgestimmt Version, vorgestellt werden.

Prof. Dr. Lehmann-Franßen informiert, dass aus dem WiMi-Konzept die 2 Qualifikationsstellen jetzt ausgeschrieben werden. Die Stellenausschreibung ist formuliert, geht an die Diversitykommission und die Frauen*beauftragte und kann dann berlinweit, für drei Jahre, mit der Möglichkeit der Verlängerung, ausgeschrieben werden.

Von Prof. Dr. Lehmann-Franßen wird ergänzt, dass die Grundordnungsfassung der ersten Lesung zur Stellungnahme an die Senatskanzlei gegeben worden ist. Die Rückmeldung ist erfolgt und wurde im Wesentlichen bestätigt. Nachfragen gab es zur Größe des Rektorates und zur Weiterbildungssituation der Hochschullehrer_innen, hierzu wird es aber noch eine rechtliche Stellungnahme geben.
Am 12.11.2019 wird die Grundordnungsfassung in die zweite Lesung ins Konzil gehen, danach in die 2. Lesung in den Akademischen Senat.
Die finale 3. Lesung wird dann in einer gemeinsamen Sitzung abgehalten mit den jeweiligen Abstimmungen der beiden Gremien.

Die Rektorin berichtet über den Stand der Arbeit der Fachbereichskommission. Thema war hier die zentrale und dezentrale Organisation in der Verwaltung. Dieses Jahr wird die Kommission die Fachbereichszuschnitte abschließend beraten haben. Die Kommission hat sich darauf verständigt, dass es entweder zwei oder drei Fachbereiche geben soll.
Prof. Dr. Lehmann-Franßen stellt die Frage: Was wünscht sich der Akademische Senat; ein begründetes Ranking von Vorschlägen oder eine Palette aus Vorschlägen? Diese Frage wird bei der nächsten Sitzung besprochen und entschieden.

Zum Benchmarking wird gesagt, dass die ersten Rückmeldungen sagen, dass die Verwaltung der ASH Berlin in vielen Bereichen gut ausgestattet ist. Zwei Bereiche sind relativ knapp aufgestellt, die Haushaltsabteilung und die Bibliothek.

Es geht jetzt in die Phase der Rückmeldungen an die Abteilungen. Dieser Prozess findet im November statt. Für den Reformprozess und die Organisationsentwicklung wird es eine Stelle geben, ausgewiesen als Schnittstelle Kanzler/Rektorat, die unterstützend mitwirkt bei der Prozessoptimierung in den einzelnen Abteilungen.

Die Rektorin informiert noch einmal über den Buchungsfehler, der 2017 vom Rechnungshof angemahnt wurde. Dieser Buchungsfehler schwankt im Haushalt. Das wurde in der Kuratoriumssitzung im Sommer berichtet und wird auch Thema in der Kuratoriumssitzung im Winter sein. Es wurde eine Evaluationskommission eingesetzt die inzwischen umfangreich gearbeitet hat. Die Kommission wird ihren schriftlichen Bericht Ende Oktober abgeben.

Zum Hochschulentwicklungsprozess ist zu sagen, dass hier drei Themenschwerpunkte gesetzt worden sind, die die ideelle Rahmung des Organisationsentwicklungsprozesses ausmachen. Diese sind Diversity, Gesundheit/Achtsamkeit und Nachhaltigkeit.
Es wird von der Vorsitzenden der Diversitykommission berichtet, dass nach Informationen der Hochschulleitung aufgrund einer derzeit haushälterisch nicht zu gewährleistenden Koordination der Teilnahme am Diversity-Audit, dieser nicht sofort im Wintersemester 2019/20 startet.

Die Rektorin berichtet zum Thema Neubau, dass die Vorplanungsunterlagen geprüft sind. Einen Workshop mit den Architekten hierzu gab es bereits. Im Januar wird das Parlament entscheiden, ob die Mittel für den 3. Bauabschnitt bewilligt werden.

Am 15.10.2019 gab es im Audimax eine Planungsrunde zur Umgestaltung des Alice Salomon Platzes.

Es gab eine Anfrage vom Schaustellern des Weihnachtsmarktes. Hier würde der ASH ein Zelt gestellt werden, die Kosten übernimmt das Bezirksamt. Die Hochschule könnte ein Angebot gestalten.


TOP 6: Anfragen an die Hochschulleitung

F: Wurde schon geprüft, ob ein Semesterverteiler eingerichtet werden kann bzw. schon eingerichtet ist, in dem die Studierendenadressen derjenigen noch mit enthalten sind, die die Regelstudienzeit überschritten haben?

A: Hier muss noch einmal Rücksprache mit dem Computerzentrum gehalten werden.

F: Wenn man sich über Hochschulstart.de immatrikuliert an der ASH, gibt es keinen positiven dritten Geschlechtseintrag, ist es möglich, dies an der ASH zu ändern bzw. positiv umzuformulieren für den Studierendennausweis?

A: Dies wird geprüft und dann zur Verfahrensweise berichtet.


TOP 7: Haushalt 2020, 1. Lesung

Der Kanzler stellt die Unterlagen zum Entwurf des Haushaltsplans 2019 vor.

Die Gesamteinnahmen setzen sich aus dem konsumtiven Landeszuschuss zusammen. Die Abzüge, nach Sicht der Senatskanzlei für zu späte Erfüllung des Hochschulvertrages, die 2019 vollzogen worden sind, werden für das Jahr 2020 nicht mehr in Abzug gebracht, da alle Leistungsparameter erreicht worden sind.

Im Folgenden geht der Kanzler näher auf die Änderungen im Personalbereich ein und begründet die Schaffung neuer Stellen für die Bachelorstudiengänge "Soziale Arbeit", "Interprofessionelle Gesundheitsversorgung - online" und den Masterstudiengang Soziale Arbeit "Kritische Diversity und Community Studies".

Im aktuellen Hochschulvertrag ist die schrittweise Schaffung von wissenschaftlichen Mitarbeiter_innenstellen vorgesehen. Bei der Einrichtung neuer Studiengänge werden dementsprechend neue Stellen aufgaben- und studiengangsbezogen eingerichtet.

Aufgrund des Wachstums der ASH Berlin, werden die bisher in einer Abteilung vereinten Bereiche Haushalt bzw. Hausverwaltung/Bauangelegenheiten getrennt. Hier wird es eine neue Stelle "Leitung Haushalt" geben.
Auch im EDV-Bereich/ComZ, im Bereich zur Zuarbeit im Veranstaltungsmanagement sowie im Bereich alice gesund (Bewegungsraum) und im Bereich Studiengangskoordination, wird aufgestockt.

Im Studierendencenter wird künftig wieder eine Leitungsfunktion besetzt, da dieses seit längerer Zeit nur kommissarisch besetzt wurde. Bei einzelnen Verwaltungsstellen haben sich aufgrund neuer Stellenbewertungen tarifliche Anpassungen ergeben.

Zur Unterstützung des Rektorats ist eine befristete volle Beschäftigungsposition vorgesehen. Weiterhin wird eine befristete Beschäftigungsposition auf der Schnittstelle Kanzler/Rektorat eingerichtet im Zuge der Organisationsentwicklung. Weitere Beschäftigungspositionen im Studierendencenter, Postgraduale Master, Betriebliches und studentisches Gesundheitsmanagement-Familienbüro, PT/ET, Karriereplanung und Zentrum für Weiterbildung, Kinderbetreuung und im Büro der Frauen*beauftragten geben.

Der Überschuss aus dem letzten Jahr wird im Wesentlichen zur Finanzierung der Beschäftigungspositionen sowie von Maßnahmen im baulichen und im Ausstattungsbereich verwendet.
Der Haushalt insgesamt wurde in der Haushaltskommission schon vorgestellt.

Herr Lorenz, als Leiter der Haushaltskommission, stellt die Fragen der Haushaltskommission: BSPH-Finanzierung, wodurch ergeben sich die Kürzungen und wie wird das kompensatorisch gedeckt? Wie werden im Globalhaushalt die Professorenstellen kalkuliert? Woraus setzen sich die Beschäftigungspositionen zusammen?
Auf Nachfrage der Rektorin, wie die Gesamteinschätzung der Haushaltkommission sei, wurde damit beantwortet, dass die Haushaltskommission zu einer Gesamteinschätzung noch nicht gekommen sei.

Der Personalrat bedankt sich, dass die Anträge der Höhergruppierung, die gestellt worden sind im Bereich Poststelle, Druckerei und Imma-Amt, berücksichtigt worden sind. Ebenso, dass in der Haushaltsabteilung der Bereich Bau und Haushalt getrennt worden sind, aufgrund wachsender Arbeitsaufgaben. Als schwierig wird gesehen, wie ohne konkrete Ergebnisse im Benchmarking, eine Planungsgrundlage vorhanden sein soll. Anhand von Beispielen wird das verdeutlicht.
Hervorzuheben wäre das Studierendencenter, das aus Sicht des Personalrates schlechter aufgestellt ist als im Vorjahr, hier ist der Anteil an Mehrarbeit enorm hoch.
Anzumerken wäre ebenfalls, dass es ohne Stellenbeschreibung sehr schwierig ist, die Eingruppierung zu beurteilen.

Es wird die Frage gestellt, ob im Haushalt die Stellenanteile, die nicht nachbesetzt werden, auch aufgezeigt werden können. Wie soll sich zukünftig das Leitbild – Beratung in der ASH gestalten? Weiterhin wird nachgefragt, wie der Bedarf im Bereich Recruiting begründet ist. Es wird Unverständnis geäußert, dass die fachspezifische Studienberatung aus der allgemeinen Studienberatung herausgelöst wird und nicht dem Studiengang entsprechend personell untersetzt wird.

Es wird sich darauf geeinigt, dass per E-Mail über das Kanzlersekretariat, ein Terminvorschlag verschickt wird, um weitere Erläuterungen und Fragen zum Haushalt 2020 mit dem Kanzler zu besprechen.

Die aufgeworfenen Rückfragen hinsichtlich der Zuweisung des Landes Berlin für die BSPH, konnten aufgeklärt werden.

Zum Projekt alice-gesund, fügt die Rektorin hinzu, dass es hier gelungen sei, mit zwei Krankenkassen (AOK und der TK) einen Vertrag über zwei Jahre zu schließen der möglicherweise um weitere zwei Jahre verlängert werden kann. Es wird ein betriebliches und ein studentisches Gesundheitsmanagement geben, bei dem die Hochschulmitglieder mitgestalten können.

TOP 8 003: Zugangs- und Zulassungsordnung für den primärqualifizierenden Studiengang Pflege

Frau Prof. Dr. Gudrun Piechotta-Henze und Christine Blümke stellen die Zugangs- und Zulassung für den primärqualifizierenden Bachelorstudiengang Pflege vor.
Zum Sommersemester 2020 wird an der ASH Berlin eine hochschulische Pflegeausbildung als primär- bzw. berufsqualifizierender Bachelorstudiengang auf Grundlage des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe angeboten. Die Bewerbungsfrist beginnt dafür am 01.12.2019.
Der Akademische Senat möge die in der Anlage verfasste Zugangs- und Zulassungssatzung sowie das Gesundheitszeugnis für den Primärqualifizierenden Bachelorstudiengang Pflege zur Kenntnis nehmen und zustimmen.
Angemerkt wird, dass es noch eine Veränderung im Gesundheitszeugnis geben wird, laut LaGeSo. Hier soll eine doppelte Verneinung eingebracht werden sowie der Verweis, dass alle Pflegeberufsreformgesetze zusammengeführt werden.

Von Seiten der Frauen*beauftragten wird empfohlen, die Begriffe Pflegefachfrau / Pflegefachmann in Anführungszeichen zu setzen und in Klammern den Verweis auf das Pflegegesetz einzufügen um zu kennzeichnen, dass hier ein formaler Begriff verwendet wird.

Nach weiterer Diskussion wird sich darauf geeinigt, die Anlage - Gesundheitszeugnis - nicht als Bestandteil der Zugangs- und Zulassungssatzung zu verwenden. Diese wird im Rahmen des Bewerbungsverfahrens zur Verfügung gestellt.

Weiterhin wird diskutiert, ob die Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses von den Studierenden durch die Hochschule rechtlich legitimiert einzufordern ist.

Dies sollte mit dem LaGeSo abgestimmt werden und ggf. vor der ersten Praxisphase, mit hinreichenden Vorlauf, erbeten werden.

Der Antrag wird wie folgt zur Abstimmung gestellt:

§ 2, Abs. 2 die Klammer (Gesundheitszeugnis siehe Anlage 1) wird gestrichen. Ebenso wird die Anlage Gesundheitszeugnis nicht mit beigefügt und die Anführungszeichen bei der Berufsbezeichnung werden gesetzt.

Der AS nimmt die in der Anlage verfasste Zugangs- und Zulassungsatzung für den primärqualifizierenden Bachelorstudiengang "Pflege" zur Kenntnis und stimmt dieser einstimmig zu.

TOP 9 002: Semesterzeiten WiSe 2020 bis SoSe 2022

Bei einer Enthaltung wird der Antrag so angenommen

TOP 10: Vorstellung des neuen Gesundheitsprojekts der ASH Berlin

wird verschoben

TOP 11: Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen (siehe Gremienliste) 11.1 Wahl einstellungskommission für Qualifizierungsstellen

LSK:
Hochschullehrer_innen: Luzi Beyer als (SV) tritt zurück
Benjamin Fuchs wird als (SV) gewählt

Einstellungskommission für Qualifizierungsstellen:
sonstige Mitarbeiter_innen: Juliane Jurewicz (HV)

Prüfungsausschuss:
Hochschullehrer_innen: Prof. Arnd Pollmann (SV)

Reformkommission:
Studierende Jan Stürner (SV)

Wahlvorstand:
Studierende Julika Warth (HV)

Bibliothekskommission:
akademische Mitarbeiter_innen: Wibke Hollweg (HV)


Folgende Mitglieder im Praxisbeirat des Studiengangs Soziale Arbeit werden für die kommenden zwei Jahre gewählt:

Susanne Gerull, Modulverantwortliche – Projektmodul I u. Projektmodul II
Sabine Toppe, Modulverantwortliche – Praktikum
Julia Dormeier, GEBEWO – ambulante Dienste Ost
Petra Herzog, Bernhard-Grzimek-Schule
Jana Lepczyk, Kinder-, Jugend- u. Familienzentrum Haus „Aufwind“
Franziska Hvalec, Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf – Jugendamt –
Jana Pampel, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Sandra Wagner, Unionhilfswerk

Marc Ludwig, Student an der ASH
Hier wird Rücksprache mit dem StuPa gehalten.

Bis auf die studentische Vertretung werden alle o.g. Personen als Mitglieder des Praxisbeirats einstimmig bestätigt.


Zur nächsten AS-Sitzung wird Elène Misbach Obst mitbringen.


TOP 12: Verschiedenes

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