Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 05.11.2019, 10:00 - 13:10

Teilnehmer/innen

Uwe Bettig (Stellv.), Rainer Fretschner (Stellv.), Jutta Hartmann (Hauptv.), Elke Kraus (Hauptv.), Marion Mayer (Haupt.), Olaf Neumann (Prorektor), Barbara Schäuble (Hauptv.), Bettina Völter (Rektorin), Anja Voss (Stellv.), Eléne Misbach (Hauptv.), Vero Bock-Meyer (Hauptv.), Dina Jno Baptiste (Hauptv.), Ruth Adler-Würtenberger (Stellv.), Franziska Fiebrich (Hauptv.), Birgit Scherzer (Stellv.), Andreas Flegl (Kanzler), Anka Heinzel (Personalrätin), Gabriele Rosenstreich (Frauen*beauftragte), Susan Somorowski (Protokoll)

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
4:Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 22.10.2019
5:Bericht der Hochschulleitung
6:Anfragen an die Hochschulleitung
7:Haushalt 2020, 2. Lesung
8:Leistungsbezügesatzung
9 004:Ausschreibung der Professur für Recht in der Sozialen Arbeit mit dem Schwerpunkt Kriminologie/Viktimologie und Resozialisierung
10:Vorstellung des neuen Gesundheitsprojekts der ASH Berlin (siehe Vorlage vom 22.10.2019)
11:Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen (siehe Gremienliste) 10.1. Wahl Einstellungskommission für Qualifizierungsstellen 10.2. Wahl Kuratoriumsmitglieder
12:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
2:Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls vom 22.10.2019
3:Wahl von Berufungskommissionsmitgliedern

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Prof. Dr. Bettina Völter begrüßt die anwesenden Mitglieder des Akademischen Senats und fragt an, ob Änderungen zur Tagesordnung vorgeschlagen werden.

Die Tagesordnung wird einstimmig so angenommen.


TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 22.10.2019

Folgende Änderungen sollen im Protokoll vorgenommen werden:

TOP 7, folgende Ergänzung: Es wird die Frage gestellt, ob im Haushalt die Stellenanteile, die nicht nachbesetzt werden, auch aufgezeigt werden können?
Weiterhin findet eine Diskussion statt, ob in Zeiten des Hochschulwachstums bei begrenzten Kapazitäten der bisherige Ansatz von individueller Beratung und Begleitung gehalten werden kann.
(nach dem Absatz Hervorzuheben wäre …….)

TOP 7, folgender Satz wird ergänzt: Es wird nachgefragt, wie der Bedarf im Bereich Recruiting begründet ist.

TOP 7, folgender Satz soll ergänzt werden: Es wird Unverständnis geäußert, dass die fachspezifische Studienberatung aus der allgemeinen Studienberatung herausgelöst wird und nicht dem Studiengang entsprechend personell untersetzt wird.

TOP 7, 5 Absatz: Im Studierendencenter wird künftig wieder eine …..

TOP 5, Seite 4, Absatz 3: ...dass nach Informationen der Hochschulleitung aufgrund einer derzeit personell haushalterisch nicht zu gewährleistenden....

TOP 8, letzter Absatz: die Klammer (Gesundheitszeugnis siehe Anlage 1) wird gestrichen.

TOP 8, 2. Absatz, letzter Satz: Weiterhin sollte die Anrede ……..soll gestrichen werden.

Das Protokoll vom 22.10.2019 wird mit den genannten Änderungen mit 8 : 0 : 4 so angenommen.

TOP 5: Bericht der Hochschulleitung

Die Rektorin berichtet vom Termin in der Senatskanzlei am 25.10.2019 zum Thema BA Pflege. Der neue Studiengang Pflege sollte im Sommersemester 2020 starten. Von Seiten der Senatskanzlei werde noch darüber nachgedacht, ob hier nicht ein sechssemestriges Bachelorstudium angemessener wäre, und nicht - wie von allen beteiligten Hochschulen gewünscht und dokumentiert – acht Semester. Das löste Überraschung bei allen Beteiligten aus.
Die Rektorin berichtet weiterhin, dass das Rektorat ein Schreiben an die Senatskanzlei für Wissenschaft und Forschung aufgesetzt hat, in dem alle Fragen aufgeführt worden sind, die bis zum 01.11.2019 zu klären wären, damit der Einführung des Studiengangs zum Sommersemester 2020 nichts im Wege stehe.
Aufgrund der Rückmeldung der Senatskanzlei, dass viele der Fragen nicht so schnell zu klären seien, wurde der Start des BA Pflege jetzt auf das Wintersemester 2020/2021gelegt.

Die Rektorin berichtet weiter, dass sie in der Senatskanzlei, Abteilung Bauen, zu einem Treffen war. Thema waren die Ausgaben in den Bereichen Mieten und Umbau sowie Unterhalt der Mietflächen. Hier wird es ggf. nun von Seiten der Senatskanzlei eine Unterstützung geben, zum einen aus BAföG-Mitteln und aus Mitteln, die für den vom 3. Bauabschnitt vorgesehen sind. Dies sollte vom AS aber vorerst unter Vorbehalt gesehen werden, da der Hochschulleitung keine schriftliche Bestätigung vorliegt.

Das Sounding board am letztem Mittwoch war sehr gut besucht. Es wird auch noch am 20.11.2019 eine außerordentliche Personalvollversammlung stattfinden.
Die Fachbereichskommission hat ebenfalls in der letzten Woche getagt. Die Fachbereichskommission wünscht sich vom AS einen Hinweis, wie ihm die Ergebnisse der Fachbereichskommission vorgestellt werden sollen.

Das Konzil tagt am 12.11.2019, in dieser Sitzung wird die Grundordnung weiter diskutiert.

Im Folgenden berichtet die Rektorin, dass sie zwei Anfragen von den Studierenden erhalten habe, erstens zur türkischen Invasion in Rojava/Nord- und Ostsyrien - hier ob sich die ASH dazu deutlich positioniert und die zweite Anfrage von trASHform, die in der Zeit vom 25.11. - 29.11.2019 (Klima-Streikwoche) den regulären Lehrbetrieb – gemeinsam mit Studierende der Hochschulen in ganz Berlin - bestreiken wollen. Es wird um Antwort gebeten, ob die Hochschulleitung der ASH hier unterstützt bzw. ein Alternativprogramm in dieser Zeit genehmigt. Die Rektorin möchte diese Fragen gern durch den Akademischen Senat unter Verschiedenes diskutieren lassen.

Am Montag gab es eine Veranstaltung im Audimax anlässlich der Novemberprogrome, mit einer Filmvorführung und anschließendem Publikumsgespräch mit dem Regisseur.

Der Kanzler berichtet über die Raumsituation am Fritz-Lang-Platz. Die neuen Seminarräume sollten bis zur ersten Dezemberwoche bezugsfertig sein.

Olaf Neumann fügt hinzu, dass die ASH an der Neugestaltung des Fritz-Lang-Platzes beteiligt sein wird, die von einem Seminar der Landschaftsplanung an der Beuth Hochschule geplant wird. Die Veranstaltung war eine Kooperationsveranstaltung zwischen der ASH Berlin und dem Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf.

TOP 6: Anfragen an die Hochschulleitung

F: Wann gibt es den zugesagten Bericht der Evaluationskommission hinsichtlich des Buchungsfehlers im Haushalt?

A: Der Bericht sollte noch diese Woche vorliegen.

F: Es sollte besprochen werden, wie der AS sich die Aufbereitung der Ergebnisse der Fachbereichskommission wünscht: ein begründetes Ranking von Vorschlägen oder eine Palette aus Vorschlägen? Eine Frage der Studierenden ist: Inwieweit ist die studentische Beteiligung möglich bzw. nötig, z.B. sind die Fachbereichsräte beschlussfähig, wenn keine Studierenden anwesend sind und wird Sitzungsgeld gezahlt?

A: Diese Fragen werden aufgenommen (Thema auch: Kosten der akademischen Selbstverwaltung insgesamt, studentische Beteiligung, gibt es Studiengangsleitungen).

Von Seiten der Hochschullehrer_innen, der Studierenden, der akademischen Mitarbeiter_innen und der Verwaltungsmitarbeiter_innen besteht eine Tendenz, eher kein Ranking zu wollen und der Wunsch, dass festgehalten und berichtet wird, wenn es unterschiedliche Tendenzen in der Fachbereichskommission geben sollte.

Es sollten von jedem Vorschlag die Pro- u. Kontrapunkte vorgestellt werden. Ergänzend dazu müsste die Frage mit aufgenommen werden: Was gibt es für Modelle für Prodekan_innen, Studiendekan_innen, Studiengangsleitungen, hier bitte die Berechnungsmöglichkeiten aufzeigen, wie sehen die Verteilungsmodelle aus?

A: Das wird zurzeit alles aufbereitet.


TOP 7: Haushalt 2020, 2. Lesung

Der Kanzler verweist auf die Vorlagen der letzten Sitzung und den jetzt beigefügten geänderten Entwurf. Die Grundlagen der Personalentwicklung sind in der letzten Sitzung vorgestellt worden. Beim angesetzten Zusatztermin konnten schon einige aufgekommene Frage erläutert und geklärt werden.
Von Seiten der Haushaltskommission wird angemerkt, dass hier die 2. Lesung des Haushaltes diskutiert und beraten wurde. Die Kommission sieht keine besonderen Haushaltsrisiken.

Rückfragen werden gestellt, u.a. zu den Beschäftigungspositionen.
Auf folgende Umformulierung im Studiengang Soziale Arbeit wird sich geeinigt: Aufgrund aktueller Umstrukturierungen wird ein Mehrbedarf hinsichtlich einer studiengangsspezifischen Beratung im Studiengang Soziale Arbeit vorübergehend durch eine Beschäftigungsposition im Umfang einer 0,5 VZÄ abgedeckt.

Von Seiten der Verwaltungsmitarbeiter_innen wird der Newsletter lobend erwähnt, da hierüber regelmäßig informiert wird. Dennoch ist anzumerken, dass es große Unruhe bei den Verwaltungsmitarbeiter_innen gibt, z.B. sind die Ergebnisse des Benchmarking noch nichtvorgestellt worden, die aktuelle Haushaltsplanung ist aber schon erstellt. Hier wird um bessere Informationen und mehr Verständigung gebeten.

Die Fragen zur fachspezifischen Studiengangsberatung und zu den zwei neuen Studiengängen Pflege- und Interprofessionelle Gesundheitsversorgung werden beantwortet.

Die Studierenden äußern Bedenken gegenüber dem Haushaltsplan, da angesichts des stetigen Aufwuchses an Studierenden und dem nur sparsamen Stellenzuwachs, nicht genügend Verwaltungsmitarbeiter_innen zur Verfügung stehen könnten.

Eine kontroverse Diskussion findet statt, auch zum Thema Abbau von Tutor_innenstellen und mangelnde Ausfinanzierung der BSPH.
Im Weiteren wird wiederholt angesprochen, dass es wichtig sei, die Nachfragen zum Haushaltsplan stellen zu können.

Der Kanzler erläutert, dass gemäß der Aufgabenverteilung zwischen den Gremien der Haushaltsplan im Akademischen Senat vorgestellt wird und AS dazu Stellung nimmt. Die eigentliche Beschlussfassung findet dann im Kuratorium statt.

Zusammenfassend wird sich darauf geeinigt, dass die Thematik Studierendencenter, Beratungsbereich, BSPH und die neuen Studiengänge von der Hochschulleitung aufgenommen, und in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

Der Akademische Senat wird eine Stellungnahme zum Haushaltsplan an das Kuratorium vorbereiten. Jutta Hartmann und Barbara Schäuble werden diese aufsetzen und per E-Mail an alle Mitglieder des Akademischen Senats verschicken, so können ggf. Änderungswünsche noch einfließen.



TOP 8: Leistungsbezügesatzung

Zur 2. Lesung der Leistungsbezügesatzung informiert die Rektorin, dass die von der Senatskanzlei gegebenen Änderungshinweise eingearbeitet wurden, und die Satzung noch in diesem Jahr in Kraft treten soll. Hierzu ist die Genehmigung der Satzung durch die Senatskanzlei erforderlich. Die Wahl der W-Kommission (mit 5 Professor_innen) wird in der nächsten Sitzung des Akademischen Senats erfolgen. Die Zusammensetzung und die Aufgaben dieser Kommission werden von der Rektorin erläutert. Eine entsprechende Ausschreibung zur Beantragung von Leistungsbezügen folgt.

Fragen zu den vorgenommenen Änderungen/Streichungen in § 5 zum Vergaberahmen und zur prozentualen Verteilung der Berufungsleistungs- und Bleibebezüge werden beantwortet.
Es wird auch noch eine Richtlinie zur Satzung von der Hochschulleitung erarbeitet.

Beantragt wird, in § 5 Abs. 1 die Verteilung von 25 % für Berufungsleistungs- und Bleibebezüge und 75 % für besondere Leistungsbezüge gem. der ursprünglichen Planung wie folgt zu ändern:

(1) ..Für die Gewährung besonderer Leistungsbezüge gem. § 3 Abs. 3 LBesG stehen von diesen Mitteln 80 % zur Verfügung, für Berufungsleistungsbezüge und Bleibebezüge
20 %......

Der AS stimmt dem o.g. Antrag auf Änderung einstimmig zu.

TOP 9 004: Ausschreibung der Professur für Recht in der Sozialen Arbeit mit dem Schwerpunkt Kriminologie/Viktimologie und Resozialisierung

Uta Walter, als stellv. EPK-Vorsitzende, stellt diesen Antrag vor. Es handelt sich um eine Nachfolgebesetzung. Die EPK hat der vorliegenden Ausschreibung einstimmig zugestimmt. Der Lehrbedarf ist nachgewiesen und liegt ebenfalls vor.

Es wird der Wunsch geäußert, beim Abschnitt „Voraussetzungen“, das Wort „idealerweise“ vor „Juristisches Staatsexamen“ zu setzen. Eine Diskussion findet statt.
Geeinigt wird sich darauf, in dem Ausschreibungstext unter Voraussetzungen, folgenden Punkt mit aufzunehmen:
. Ausgewiesene Expertise in den Bereichen Kriminologie/Viktimologie, Resozialisierung

Weitere Änderungen sollen vorgenommen werden:
Aufgabengebiet: statt kriminologischen bzw. viktimologischen Fragen zu Delinquenz jetzt: viktimologischen bzw. kriminologischen Konzepten wie Delinquenz, usw.

Zu Fragen des Templates wird sich in der EPK noch einmal befasst.

Der AS stimmt dem vorliegenden Antrag mit den genannten Änderungen mit 10 : 0 : 2 zu.

TOP 10: Vorstellung des neuen Gesundheitsprojekts der ASH Berlin (siehe Vorlage vom 22.10.2019)

Die Rektorin stellt das neue Gesundheitsprojekt der ASH Berlin vor.
Im Zuge des außergewöhnlichen Wachstumsprozesses der ASH soll ein erweitertes Betriebliches Gesundheitsmanagement aufgebaut, strukturell verankert und an den aktuellen Bedarfen der Hochschulangehörigen orientiert werden.
Für die Durchführung dieses Projekts sollen Kooperationsvereinbarungen mit zwei Krankenkassen (AOK und TK) geschlossen werden. Diese Verträge gehen gerade in die letzten Verhandlungen. Die TK wird sich für das Studentische Gesundheitsmanagement engagieren, die AOK für das betriebliche Gesundheitsmanagement. Hierzu wird es zwei Steuerkreise geben. Das Organigramm liegt allen AS-Teilnehmer_innen vor.

Im Zuge dessen sollten diese zwei Steuerkreise im Akademischen Senat gewählt werden. Es wird eine Koordinator_in geben für diesen Gesamtprozess, die zu dreiviertel von den Krankenkassen bezahlt wird, zu 0,25 % von der ASH Berlin.
Die endgültige Zusammensetzung der Steuerkreise steht noch nicht fest.

Ein Vorschlag wäre, dass Funktionsträger_innen mit in die Steuerkreise entsendet werden.
Auf einer der nächsten AS-Sitzungen wird dieser TOP noch einmal aufgerufen, die Vorstellung hier ist ein erster Vorschlag. Start wird am 01.03.2020 sein.

Von Seiten der Studierenden wird die Frage gestellt, ob Sitzungsgeld gezahlt wird. Der Kanzler wird sich hierzu in der nächsten Sitzung äußern.

TOP 11: Wahl/Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen (siehe Gremienliste) 10.1. Wahl Einstellungskommission für Qualifizierungsstellen 10.2. Wahl Kuratoriumsmitglieder

Wahlvorstand:
sonstige Mitarbeiter_innen Ruth Adler-Würtenberger (SV)

Kuratorium:
Studierende Johanna Lell (SV)
Julika Warth (HV)
Haushaltskommission:
Studierende Josefin Falkenhayn (HV)

TOP 12: Verschiedenes

Für die nächste AS-Sitzung wird Marion Mayer Obst mitbringen.
Die Rektorin verweist auf die Anfrage der trASHform, Aufruf zum Klimastreik. Die Studierenden im AS würden es begrüßen, wenn die ASH diesem Aufruf folgen würde. Es wird der Antrag unterbreitet, dass eine Streikbeteiligung nachteilsfrei für die Studierenden ausgehen sollte. Es könnte auch ein Aufruf gestartet werden, von Seiten der Hochschullehrer_innen sowie des Prorektors für Studium und Lehre, dass in dieser Woche Themen zum Klimaschutz in den Lehrveranstaltungen behandelt werden.

Mit Unterstützung des AS wird der Prorektor hierzu informieren, dass es keine Nachteile für Studierende geben soll. Dies wurde unterbreitet und einhellig befürwortet.

Wie wird mit den türkischen Partneruniversitäten umgegangen? (siehe Antrag der Studierenden zum Umgang der ASH Berlin mit Kooperationsvereinbarungen mit türkischen Partneruniversitäten).
Hier wird die Rektorin weiterhin mit dem International Office in Verbindung bleiben. Der AS hat noch keine Entscheidung getroffen.
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