Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 07.01.2020, 10:00 - 13:30

Teilnehmer/innen

Rainer Fretschner (Stellv.), Jutta Hartmann (Hauptv.), Elke Kraus (Hauptv.), Marion Mayer (Haupt.), Olaf Neumann (Prorektor), Barbara Schäuble (Hauptv.), Bettina Völter (Rektorin), Anja Voss (Stellv.), Zara Büsse (Stellv.), Eléne Misbach (Hauptv.), Vero Bock (Hauptv.), Dina Jno Baptiste (Hauptv.), Ruth Adler-Würtenberger (Stellv.), Franziska Fiebrich (Hauptv.), AStA, Andreas Flegl (Kanzler), Karina Keil (Datenschutzbelange), Nils Lehmann-Franßen (Prorektor), Gabriele Rosenstreich (Frauen*beauftragte), Susan Somorowski (Protokoll)

Tagesordnung

1:Genehmigung der Tagesordnung
5:Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 17.12.2019
6:Bericht der Hochschulleitung
7:Anfragen an die Hochschulleitung
8 015:Antidiskriminierungssatzung (bitte Vorlage vom 17.12.2019 beachten)
9 020:Promotionskonzept der ASH Berlin
10 013:Stellungnahme zum türkischen Angriffskrieg in Rojava (bitte Vorlage vom 03.12.2019 beachten)
11 016:Stellungnahme zur Ablehnung der Förderung von Migrant*innenselbstorganisationen des Bundesförderprogramms Demokratie leben! (bitte Vorlage vom 17.12.2019 beachten)
12 021:Nachtrag zur Sitzung des AS vom 17.12.2019: Aktuelle Fassung des § 2, (1) der Zugangs- u. Zulassungssatzung für den Masterstudiengang KriDiCo
13 022:Lehrplanung Sommersemester 2020
14:Wahl / Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen (siehe Gremienliste) 14.1. Wahl der W-Kommission (5 Professor_innen)
15:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
2:Genehmigung des nicht öffentlichen Protokolls vom 17.12.2019
3 018:Berufungsliste zur Professur für Soziale Arbeit mit dem Schwerpunkt Bildung für nachhaltige Entwicklung (BK 08/2019)
4 019:Stundenweise Ermäßigung von der Lehrverpflichtung im Sommersemester 2020 und Wintersemester 2020/2021 zu Forschungszwecken

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Die Rektorin begrüßt die anwesenden Mitglieder des akademischen Senats und fragt nach Änderungswünschen bezüglich der Tagesordnung.

Vonseiten der Studierenden wird angemerkt, dass die beiden Tagesordnungspunkte 10 und 11 in dieser AS-Sitzung behandelt werden müssen, da diese schon auf die letzte Sitzung verschoben wurden. Ebenso der TOP 8 und TOP 13 sollten aufgerufen werden.

Vonseiten der Hochschulleitung wird versichert, dass die besagten Tagesordnungspunkte in dieser AS-Sitzung behandelt werden.

Die Tagesordnung wird einstimmig so angenommen.


TOP 5: Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 17.12.2019

Folgende Änderungen sollen im Protokoll vorgenommen werden:

TOP 8, Seite 5: F: ...Beschäftigung der Reinigungskräfte? hier IGBHU ändern in IG-BAU
TOP 10, Seite 6: Im ersten Satz einfügen - Urte Böhm
TOP 10, Seite 6: Es wird um Klarstellung gebeten, ..... dieser Absatz soll gestrichen werden.
TOP 10, Seite 7, Zusatz: Die Studien- und Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Soziale Arbeit – Kritische Diversity und Community Studies sowie die Zugangs- und Zulassungssatzung für den Masterstudiengang Soziale Arbeit – Kritische Diversity und Community Studies wird mit Ausnahme der Zugangsregelung § 2 mit 9 : 0 : 1 beschlossen.
TOP 14.3: Kommission für Barrierefreiheit akademischer Mitarbeiter Holger Braun (HV)

Es wird gebeten, in den zukünftigen Protokollen die Abkürzungen auszuschreiben.

Das Protokoll vom 17.12.2019 wird mit den genannten Änderungen 10 : 0 : 2 so angenommen.


TOP 6: Bericht der Hochschulleitung

Der Prorektor, Prof. Dr. Neumann, kündigt eine Vernissage der Ausstellung "Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945" am Donnerstag, den 9. Januar 2020 um 18.00 Uhr, im Foyer der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf an. Elène Misbach ergänzt, dass die ASH Berlin Kooperationspartnerin der Ausstellung in der Volkshochschule ist und mitverantwortlich für die Gestaltung des Begleitprogramms im Rahmen des Projektseminars "Soziale und politische Bildungsarbeit in Zeiten des Rechtsrucks" im Bachelor Soziale Arbeit.

Die Rektorin berichtet, dass am 23.01.2020 Herr Bruns, der vor seinem Ruhestand an der Hochschule für Musik, Theater- und Medien in Hannover Kanzler war, sich bei den Gruppen der Verwaltungsleitungen, der Frauen*beauftragten, dem Controller und Frau Schmidt vorstellen wird und ggf. dann nach Rücksprache, vertretungsweise, die Aufgabe der Leitung der Verwaltung übernehmen wird.

Sie berichtet, dass am 11.01.2020 der Neujahrsempfang stattfinden wird, zu dem alle Hochschulmitglieder eingeladen sind.

Die Fachbereichskommission hat gerade vor der AS-Sitzung getagt und wird zum nächsten Mal ihren Vorschlag und die Abstimmungsergebnisse zu den 3 Fachbereichsmodellen vorstellen.

Weiterhin berichtet die Rektorin, dass am 06.01.2020 der Runde Tisch „Nachhaltigkeit“ stattgefunden hat mit einer regen Beteiligung.

Die Rektorin und der Kanzler trafen sich am19.12.2019 und 20.12.2019 mit den meisten Verwaltungsabteilungen, um sich für die geleistete Arbeit zu bedanken, ein Gespür für die aktuelle Stimmung in der Verwaltung zu entwickeln und offen für Gespräche, Fragen, Anregungen und Sorgen zu sein. Die Anregungen wurden festgehalten und gehen in die Organisationsreform ein.

Die Rektorin berichtet weiterhin, dass sie eine Fernsehanfrage vom ARD-Monitor zum Thema Reinigungskräfte erhalten und ein Interview gegeben hat. Hierzu wurde von ihr Stellung genommen.

Die Vorsitzende der Tutor_innenkommission und eine Vertreterin der Personalstelle haben den Vorschlag geäußert, diese Kommission aufzulösen. Der Vorschlag wurde angenommen.
Die Vorsitzende bleibt weiterhin Tutor_innenbeauftragte mit der Bitte, ein Verfahren zu entwickeln, das transparent macht, wie studentische Projekte sich für Tutorienstunden bewerben können. Dieses wird im Akademischen Senat vorgestellt.

Im Doppelhaushalt des Landes sind 4 Mio. EURO für alle Hochschulen zum Ausgleich für die Umwandlung der Tutor_innenstellen in TVL-Stellen eingestellt. Hierfür müssen sich die Hochschulen bewerben. Das Verfahren ist noch nicht bekannt.


TOP 7: Anfragen an die Hochschulleitung

F: Was genau sind die Aufgaben von Frau Haas zum Thema Nachhaltigkeit? Auch die Diversity Kommission könnte Unterstützung gebrauchen.

A: Die Rektorin hat der Kommission Unterstützung durch eine Referentin und des Gremiensekretariats angeboten, was aber zunächst abgelehnt wurde, da sich eine eigenständige und mit spezifischem Fachwissen ausgestattete Personen gewünscht wurde.

F: Bezüglich der BerlHG-Novellierung wurde die Hochschulleitung gebeten, Wünsche hierzu beim Senat einzureichen. Wäre es möglich, dem AS eine Übersicht/Änderungsvorschläge diesbezüglich vorzulegen?

A: Hierzu gibt es ein Konsenspapier der Kanzler_innen, dass über die Landeskonferenz der Rektor_innen- und Präsident_innen der Berliner Hochschulen (LKRP) der Senatskanzlei übersendet wurde. Dieses Papier sowie die Vorschläge, die die Rektorin eingereicht hat, stellt sie dem AS zur Verfügung.

F: Wo genau findet man die Information über die Summe der Gelder von der Senatskanzlei, die für die Umwandlung der Tutor_innenstellen in TVL-Stellen bereitgestellt werden?

A: Es gibt eine Presseerklärung aus dem letzten Sommer, Auftragskriterien offiziell diesbezüglich gibt es aber noch nicht.

F: Wie sieht es aus mit dem studentischen Zugang zum Intranet?

A: Der Kanzler nimmt diese Frage auf.

F: Ist der Semesterverteiler schon eingerichtet worden, in dem die Studierendenadressen derjenigen noch mit enthalten sind, die die Regelstudienzeit überschritten haben?

A: Wird in der nächsten AS-Sitzung berichtet.

Frau Schäuble, als Diversity-Kommissionvorsitzende, würde eine allgemeine Stärkung des Hochschulentwicklungsthemas Diversity und der entsprechenden Kooperation zwischen Hochschulleitung und Diversity-Kommission über eine dem Arbeitsbereich Nachhaltigkeit analoge Verantwortlichkeit der Rektoratsreferentin sehr begrüßen.

TOP 8 015: Antidiskriminierungssatzung (bitte Vorlage vom 17.12.2019 beachten)

Die Antidiskriminierungssatzung liegt allen AS-Mitgliedern vor und wird von der Frauen*beauftragten, Frau Rosenstreich, vorgestellt. Zwei Tischvorlagen werden verteilt (Änderungen in der Satzung im Vergleich zur Version, die sich in den AS-Unterlagen der Sitzung am 17.12.2019 befand und eine Übersicht der aktuellen Anlaufstellen im Falle von Diskriminierung an der ASH Berlin).

Es findet eine lange Diskussion statt, in der die Hochschulleitung ihre Bedenken zur Rechtskonformität und Umsetzung der Satzung zum Ausdruck bringt.
Die Frauen*beauftragte und andere Mitglieder des AS gehen auf die Bedenken der Hochschulleitung ein. Unter anderem wird erläutert, dass die Satzung die aktuelle Rechtslage berücksichtigt und die Satzung mehrfach der Hochschulleitung, inklusive dem Kanzler, zur Prüfung vorgelegt wurde und erhaltene Rückmeldungen berücksichtigt wurden.

Frau Misbach stellt einen Geschäftsordnungsantrag:
Die Satzung sollte in dieser Form jetzt abgestimmt werden.

Von Seiten der Rektorin wird ein Gegenantrag gestellt:
Über den Antrag sollte, vorbehaltlich einer juristischen Prüfung, abgestimmt werden. Das Beschwerdeverfahren soll in einer Richtlinie abgebildet werden.

Der AS stimmt dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Misbach auf sofortige Abstimmung zu.

Der AS stimmt dem Antrag der Frauen*beauftragten auf Beschluss der vorliegenden Antidiskriminierungssatzung. Satzung zum Schutz vor Diskriminierung, sexualisierter Diskriminierung und Gewalt, Mobbing und Stalking an der Alice Salomon Hochschule Berlin mit 9 : 1 : 2 zu.


Aufgrund der sehr fortgeschrittenen Zeit, stellen die Studierenden folgende Geschäftsordnungsanträge:

• Die AS-Sitzung soll um eine viertel Stunde verlängert werden.

Der AS stimmt dem Antrag, die AS-Sitzung um eine viertel Stunde zu verlängern, einstimmig zu.

• Die beiden Anträge der Studierenden sollen vorgezogen werden, vor den TOP Promotionskonzept.

Der AS stimmt dem Antrag, den Top 10 und 11 vor TOP 9 zu behandeln, einstimmig zu.

TOP 9 020: Promotionskonzept der ASH Berlin

Der TOP wird auf die nächste AS-Sitzung verschoben.

TOP 10 013: Stellungnahme zum türkischen Angriffskrieg in Rojava (bitte Vorlage vom 03.12.2019 beachten)

Es wird die Frage gestellt, was dem AS als Beschlussvorlage vorgeschlagen werden soll.
Der AS sollte sich die vorliegende Stellungnahme zu eigen machen.

Es findet eine Diskussion statt, aus der klar hervorgeht, dass aus Sicht, z.B. des International Office, dieser Antrag durch den AS nicht beschlossen werden sollte. Die Gründe werden genannt, insbesondere soll Studierenden aus der Türkei weiter die Möglichkeit eröffnet werden, an der ASH Berlin zu studieren.

Von den Studierenden wird die Nachfrage gestellt, ob es möglich wäre, die Erasmuskooperationen mit den betroffenen, türkischen Universitäten, aufrecht zu erhalten und dennoch deutlich deren Politik zu verurteilen. Dies ist so nicht möglich und würde stattdessen ehe die Möglichkeit gefährden, dass türkische Austauschstudierende auch weiterhin während eines Erasmussemesters an der ASH Berlin ein anderes System erleben können. Es wird der Vorschlag unterbreitet, sich mit allen Beteiligten (International Offices, Esra Erdem sowie der Rektorin) zusammenzusetzen und dann erneut dem AS vorzulegen. Die Rektorin macht deutlich, dass sie die Verantwortung, sich sachkundig zur politischen Lage in dieser Region so komplex zu äußern, wie es der Antrag vorsieht, nicht übernehmen kann. Nach erneuter Diskussion wird folgender Vorschlag unterbreitet, dass der Antragsteller_in – AStA, Hochschullehrer_innen aktiviert, diese Stellungnahme unterstützten. Von Seiten der Antragsteller_in wird vorgeschlagen, diese Stellungnahme noch einmal zu überarbeiten, auch in Bezug auf die Beziehung zu den türkischen Partneruniversitäten und dann erneut dem AS vorzulegen.

Der AS stimmt diesen Vorschlägen zu.

TOP 11 016: Stellungnahme zur Ablehnung der Förderung von Migrant*innenselbstorganisationen des Bundesförderprogramms Demokratie leben! (bitte Vorlage vom 17.12.2019 beachten)

Die Antragsteller_innen stellen dem Akademischen Senat den Antrag vor. Durch die Nicht-Weiterförderung von Vereinen und Initiativen durch das Bundesförderprogramm „Demokratie Leben!“ sind vor allem Migrant*innenselbstorganisationen in ihrer Arbeit bedroht. Der Akademische Senat möge beschließen, dass die Stellungnahme, die aus einer studentischen Initiative entstanden ist, unterzeichnet wird.

Die Frauen*beauftragte schlägt vor, in diese Stellungnahme noch folgenden Wortlaut mit aufzunehmen, trotz Aufstockung.
Kleine, redaktionelle Änderungen müssen vorgenommen werden, da diese Stellungnahme vor einem Monat verfasst wurde.

Es wird der Antrag gestellt, dass der AS die Forderung der Studierenden nach einem Bundesfördergesetz unterstützt und die Stellungnahme, die von der Studentischen Initiative erarbeitet worden ist, als Begründung anfügt. Folgende zwei Sätze sollen beschlossen werden: Die ASH Berlin unterstützt deshalb die Forderung nach einem Demokratiefördergesetz und das studentische Engagement zu Gunsten der in „Demokratie leben“ geförderten Projekte.
Es wird auf die Begründung der studentischen Initiative vom AS verwiesen.

Der Akademische Senat stimmt diesem Antrag mit 12 : 0 : 0 zu.

TOP 12 021: Nachtrag zur Sitzung des AS vom 17.12.2019: Aktuelle Fassung des § 2, (1) der Zugangs- u. Zulassungssatzung für den Masterstudiengang KriDiCo

Prof. Dr. Oliver Fehren stellt den Nachtrag zur Sitzung des AS vom 17.12.2019 vor.
Die Zugangs- und Zulassungssatzung sowie die SPO samt Anhängen für den Masterstudiengang „Soziale Arbeit – Kritische Diversity und Community Studies“ wurden in dieser Sitzung als Gesamtpaket verabschiedet mit dem Zusatz, dem AS in dieser Sitzung eine in Rücksprache mit den Studiengangsleitungen des Bachelorstudiengangs Soziale Arbeit erstellte Fassung des § 2 (1) der Zugangs- und Zulassungssatzung vorzulegen. Diese Tischvorlage wird verteilt.


Es wird um redaktionelle Änderungen gebeten:

a) (mind. 10 ECTS Credits)
b) (mind. 10 ECTS Credits)

Im letzten Absatz der Tischvorlage soll folgende Änderung vorgenommen werden:
masterstudiengangsbezogene gleichwertige Kompetenzen und Fachkenntnisse nachgewiesen werden …

Der Akademische Senat stimmt dem Nachtrag mit den redaktionellen Änderungen einstimmig zu.

TOP 13 022: Lehrplanung Sommersemester 2020

Prof. Dr. Sandra Smykalla und Ruth Adler-Würtenberger stellt die Lehrplanung für das Sommersemester 2020 vor. Eine Tischvorlage wird verteilt, in welcher auf den ersten beiden Seiten Änderungen gekennzeichnet sind, die bis zum Ende des Jahres gemeldet wurden.

Es gibt keine Nachfragen.

Der Akademische Senat stimmt dem Antrag der Lehrplanung Sommersemester 2020 einstimmig zu.

TOP 14: Wahl / Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen (siehe Gremienliste) 14.1. Wahl der W-Kommission (5 Professor_innen)

Kommission für Barrierefreiheit
akad. Mitarbeiter_innen: Azize Kasberg (SV)

Kommission akad. Mitarbeiter_innen
Studierende: Vero Bock (SV) tritt zurück

LSK
Studierende: Marie Kottwitz (SV) tritt zurück

W-Kommission (Vorschläge):
Barbara Vogel
Timo Ackermann
Rita Hansjürgens

In der nächsten AS-Sitzung werden die Professor_innen gewählt.


TOP 15: Verschiedenes

Von Seiten der Studierenden wird aufgerufen, das noch bis Freitag, 12.00 Uhr, sich Studierende für die Gremienwahlen aufstellen lassen können.
Elke Kraus wird für die nächste Sitzung Obst mitbringen.
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