Akademischer Senat

Der akademische Senat der ASH Berlin ist zuständig für

  • die Einrichtung und Aufhebung von Studiengängen
  • den Erlass von Satzungen
  • die Aufstellung von Grundsätzen für Lehre,Studium und Prüfungen
  • die Beschlussfassung über Hochschulentwicklungspläne
  • die Beschlussfassung über die Frauenförderrichtlinien
  • die Stellungnahmen zu den Berufungsvorschlägen
  • Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beschlussfassung über den Vorschlag zu Wahl des Rektorats
  • die Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans

Der Akademische Senat kann zu seiner Unterstützung und Beratung Kommissionen einsetzen. Die Mitglieder von Kommissionen werden jeweils von den Vertretern/Vertreterinnen ihrer Mitgliedsgruppen im Akademischen Senat benannt.

Aktuelle Zusammensetzung

Hochschullehrer_innen: Marion Mayer (HV), Regina Rätz (HV), Barbara Schäuble (HV), Utan Schirmer (HV), Anja Voss (HV), Christian Widdascheck (HV), Elke Kraus (HV), Lutz Schumacher (HV), Sabine Toppe (SV), Susanne Gerull (SV), Rainer Fretschner (SV), Johannes Verch (SV), Corinna Schmude (SV), Rahel Dreyer (SV), Uwe Bettig (SV), Katja Boguth (SV)

akademische Mitarbeiter_innen: Elène Misbach (HV),  Purnima Vater (HV), Conny Bredereck (SV), Peps Gutsche (SV)

Mitarbeiter_innen aus Technik, Service und Verwaltung: Jana Ennullat (HV), Stefanie Lothert (HV),  Michael Bouzigues (SV), Christina Drachholtz (SV)

Studierende:  Ali Kalanaki (HV), Leon Barth (HV), Laura Pieperjohanns (HV), N.N. (SV), N.N. (SV), N.N. (SV)

Sonstige: Bettina Völter (Rektorin), Olaf Neumann (Prorektor/ständige Vertretung Rektorin), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin) , Jana Einsporn (Kanzlerin), Hedwig Griesehop (Dekanin FB I), Uwe Bettig (Dekan FB II), Frauen*- und Gleichstellungsbeauftragte, Vertreter_innen Personalrat, Rechtsreferent_in, Beauftragte_r für Studierende mit Behinderung, chronischen Krankheiten und psychischen Beeinträchtigungen, AStA, StuPA

Thomas Viebranz (Protokoll)

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Termine

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

Sitzungstermine Wintersemester 2022/2023

5. Sitzung: Di, 11.10.2022
6. Sitzung: Di, 08.11.2022
7. Sitzung: Di, 13.12.2022
8. Sitzung: Di, 10.01.2023
9. Sitzung: Di, 14.02.2023

Überblick Semester- und Vorlesungszeiten

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Protokolle

Akademischer Senat Beschlussprotokoll

vom 13.04.2021, 10:00 - 13:20

Teilnehmer/innen

Friederike Baeumer (Stellv.), Dagmar Bergs-Winkels (Prorektorin), Marion Mayer (Haupt.), Olaf Neumann (Prorektor), Barbara Schäuble (Hauptv.), Sabine Toppe (Stellv.), Bettina Völter (Rektorin), Johannes Verch (Stellv.), Anja Voss (Stellv.), Christian Widdascheck (Hauptv.), Elène Misbach (Hauptv.), Vero Bock (Hauptv.), Michelle Pröhl (Hauptv.), Stefanie Lothert (Hauptv.), Birgit Scherzer (Personalrätin), Josephine Bürgel (Frauen*beauftragte), Jana Einsporn (Kanzlerin), Dagmar Wilde (Protokollantin)

Tagesordnung

7:Genehmigung der Tagesordnung öffentlicher Teil
8 005:Verständigung über die Arbeitsweise des Akademischen Senats 00 5 Sitzungstermine für Wintersemester 2021/22
9:Genehmigung der Protokolle öffentlicher Teil vom 16.02.2021 und 05.03.2021
10:Bericht der Hochschulleitung
11:Anfragen an die Hochschulleitung
12 002:Festsetzung der Zulassungszahlen für das WiSe 2021/22 und SoSe 2022
13 056:Bericht der KAMA sowie Antrag zur KAMA als ständige Kommission
14 057:Antrag zur Beschränkung der Möglichkeit von Online-Wahlen auf 2021
15 001:Weiterentwickelter Organigrammentwurf und Fachbereichsstrukturen
16 006:Kommission für Diversity und Social Justice als ständige Kommission des Akademischen Senats
17:Wahl-Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen
18:Verschiedenes
Nicht öffentlich:
1:Genehmigung der nicht öffentlichen Tagesordnung
2:Genehmigung der nicht öffentlichen Protokolle vom 16.02.2021 und 05.03.2021
3:Aktuelle Übersicht der Lehrermäßigungen
4 004:Berufungsliste für die Professur Bildung in der Kindheit (BK 19/2020)
5 003:Berufungsliste für die Professur Interprofessionelle Gesundheitsversorgung u. Systemgestaltung (BK 20/2020)
6:Wahl von Berufungskommissionsmitgliedern

TOP 7: Genehmigung der Tagesordnung öffentlicher Teil

Die Rektorin bittet alle Teilnehmenden, ihre Kameras einzuschalten, damit man sich gegenseitig sehen können, da Entscheidungen von tragfähiger Bedeutung getroffen werden.

Die Rektorin begrüßt die neu hinzugekommenen Teilnehmenden in der Sitzung des Akademischen Senats. Sie gibt bekannt, dass der vor zwei Jahren gewählte Akademische Senat weiterhin in der Konstellation im Amt bleiben wird, da die Grundordnung noch nicht genehmigt wurde. Es ist absehbar, dass in der Sondersitzung des Kuratoriums im Mai oder Juni die Grundordnung genehmigt werden könnte.

Die Wahlen sind derzeit noch nicht anerkannt worden, so dass hier noch die derzeitigen Mitglieder in ihrer Funktion weiterhin im Amt bleiben müssen. Erst nach dem zuvor geschilderten Prozess können die neu gewählten Mitglieder ihr Amt und ihre Arbeit aufnehmen

Die Rektorin fragt nach Änderungen bzgl. der öffentlichen Tagesordnung.
Es wird ein Veto seitens der Studierenden zum Wunsch der Rektorin, das jede_r die Webcam anmachen möge, geäußert. Dieses wird zur Kenntnis genommen.

Die Studierenden beantragen, den TOP 14 „Antrag zur Beschränkung der Möglichkeit von Online-Wahlen auf 2021“ prominenter besprechen zu wollen. Es handelt sich hierbei um einen studentischen Antrag, den die Studierenden gern vortragen und positiv voten lassen würden. Die Studierenden werden aufgrund ihrer anderen Verpflichtungen leider zum TOP nicht mehr in der Sitzung verweilen können. Es wird daher ins Gremium getragen, dass die Studierenden aufgrund der zuvor geschilderten Umstände sich nun entscheiden müssten, zwischen Verfall des studentischen Stimmrechts oder Abschluss des eigenen Studiums. Der TOP wird nach dem TOP 8 behandelt.

Es wird die Frage aufgeworfen, ob die neu gewählten Studierenden die Aufgabe nicht übernehmen können. Nicht zuletzt, weil die Studierenden jährlich gewählt werden.
Der AS wurde in dieser Wahlperiode als Ganzes Gremium gewählt, so dass geprüft werden muss, ob es derzeit auch für die Studierenden gilt, dass die gewählten Personen nicht in ihr Amt können. Ein Rücktritt der Studierenden erfolgt nur als Gruppe. Da es nur vier Studierende für den AS gibt, können bei einem Rücktritt der Studierenden keine Nachrücker_innen mehr aufrücken.

Der Prorektor wird seinen Bericht zur Hochschulleitung schriftlich einreichen, da er nun an einer anderen Sitzung teilnehmen muss.

Die geänderte Tagesordnung wird mit 9 : 0 : 1 genehmigt.

TOP 8 005: Verständigung über die Arbeitsweise des Akademischen Senats 00 5 Sitzungstermine für Wintersemester 2021/22

Frau Scherzer macht den Vorschlag, aufgrund des Persönlichkeitsrechts, die Kameras auslassen zu können und nur bei Redebeiträgen die Kamera anzumachen und somit das Bild zu zeigen.

Frau Misbach teilt den Wunsch von Frau Scherzer aber auch den der Studierenden. Sie fragt, ob nicht auch andere Plattformen für den AS infrage kommen könnten. Mit Blick auf die Zusammensetzung des AS: die Lage der Studierenden betrifft ebenfalls die anderen Mitgliedergruppen. Sicherlich wurde geprüft, welche (rechtlichen) Möglichkeiten es im Hinblick auf eine Neuwahl gibt.

Christian Widdascheck schlägt vor, die Sitzung des Akademischen Senats versuchsweise einmal über Big Blue Button abzuhalten. U. a. um zu prüfen, inwieweit BBB stabil bei einer solchen Sitzung läuft.

Sowohl der Wunsch, BBB für den AS zu testen, als auch die Möglichkeit der Nachwahl werden Thema im JF der Hochschulleitung sein.

Friderike Baeumer fragt nach, wie sich das mit den Aufzeichnungen zur Sitzung des Akademischen Senats verhält. Wann werden die Aufzeichnungen gelöscht?

Olaf Neumann macht deutlich, dass die Aufzeichnungen analog der Aufzeichnungen in Präsenzform zu Protokollzwecken dienen und sobald das Protokoll geschrieben und genehmigt wurde, die Aufzeichnungen gelöscht werden.

Weiterhin macht Herr Neumann deutlich, dass Zoom als Rückfallfläche in der Lehre benutzt werden soll. Zoom wird für den AS benutzt, weil Zoom einen anderen Geschäftskanal benutzt. Der Videokanal wird bei Zoom gebündelt, damit alle Personen gleichzeitig gesehen werden können. Bei BBB wird der einzelne Videokanal übertragen. BBB ist daher von den klaren Internetverbindungen abhängig.
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Festlegung der Sitzungstermine für den Akademischen Senat im Wintersemester 2021/2022
1. Sitzung: Di. 12.10.2021
2. Sitzung: Di. 26.10.2021
3. Sitzung: Di. 09.11.2021
4. Sitzung: Di. 23.11.2021
5. Sitzung: Di. 14.12.2021
6. Sitzung: Di. 11.01.2022
7. Sitzung: Di. 25.01.2022
8. Sitzung: Di. 15.02.2022

Die Sitzungen finden jeweils von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.
Aufgrund der Einführung der Fachbereiche kann es zu Änderungen im Sitzungsrhythmus kommen.

Der AS stimmt der Festlegung der Sitzungstermine mit 8 : 0 : 2 zu.

TOP 9: Genehmigung der Protokolle öffentlicher Teil vom 16.02.2021 und 05.03.2021

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 10: Bericht der Hochschulleitung

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 11: Anfragen an die Hochschulleitung

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 12 002: Festsetzung der Zulassungszahlen für das WiSe 2021/22 und SoSe 2022

Der AS möge den vorgelegten Festsetzungsvorschlag für die Zulassungszahlen für das Wintersemester 2021/2022 und Sommersemester 2022 beschließen.

Die Berechnung der Aufnahmekapazität für die Bachelor- und Masterstudiengänge erfolgte nach den Maßgaben der Kapazitätsverordnung unter Berücksichtigung einschlägiger Gerichtsbeschlüsse. Die Lehrverflechtung der unterschiedlichen Studiengänge wurden mittels der Berechnung der Dienstleistungsexporte und –importe berücksichtigt. Im Studiengang Bachelor Soziale Arbeit (berufsbegleitend, BASA-online) und Bachelor Soziale Arbeit werden im WiSe und im Studiengang Erziehung und Bildung im Kindesalter (EBK) im SoSe je eine zusätzliche Kohorte gemäß Hochschulvertrag 2018 bis 2022 aufgenommen.

Fragen zum Antrag werden beantwortet.

Der Festsetzung der Zulassungszahlen stimmt der AS mit 6 : 0 : 1 zu.

TOP 13 056: Bericht der KAMA sowie Antrag zur KAMA als ständige Kommission

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 14 057: Antrag zur Beschränkung der Möglichkeit von Online-Wahlen auf 2021

Der AS möge beschließen, dass die geplanten Onlinewahlen im WiSe 2020/2021 einzigartige-einmalige Ereignisse sind und bei keinen sonstigen, in der Zukunft stattfindenden Wahlen, sich in dieser Form wiederholen, wie im Februar WiSe 2020/2021.

Frau Bock gibt zuvor ihre Stimme ab.

Die zentralen Punkte werden durch die Studierenden vorgetragen:
- Nachvollziehbarkeit der Wahl
- Datenschutzmöglichkeiten
- Support bei der Wahl
- Worst Case Variante bei Wahl zum Frauen*rat

Es findet ein reger Austausch zum Antrag der Studierenden statt.

Die Kanzlerin gibt den Hinweis, dass der AS nach §10a WahlO der ASH Berlin die Entscheidung über die Durchführung der Wahlen via Online nicht treffen könne, sondern diese vom Wahlvorstand im Einvernehmen mit der Hochschulleitung zu treffen sei.

Aufgrund der Diskussion werden folgende Beschlussvorlagen erarbeitet und zur Abstimmung gestellt:

Beschlussvorlage 1: Der AS empfiehlt der Hochschulleitung, dass - solange der Zugang zur Hochschule pandemiebedingt nicht uneingeschränkt möglich ist - intensiv beworbene Briefwahlen mit der Option der Online Wahlen zu ermöglichen sind.

Der AS stimmt mit 8 : 0 : 0 für die Beschlussvorlage 1.

Beschlussvorschlag 2: Der AS empfiehlt der Hochschulleitung, dass die Wahlen in physischer Präsenz nach Ende der Pandemie wieder durchgeführt werden sollten.

Der AS stimmt mit 7 : 1 : 1 für die Beschlussvorlage 2.

Beschlussvorschlag 3: Der AS empfiehlt die Überprüfung des bisherigen Wahlmodus bzgl. der dezentralen Frauen*räte, mit dem Ziel, Menschen mit diverser Geschlechtsidentität eine Teilnahme an dieser Wahl zu ermöglichen.

Der AS stimmt mit 9 : 0 : 0 für die Beschlussvorlage 3.

Der Ursprungs-Antrag wird mit 2 : 2 : 2 abgelehnt.

Elène Misbach stellt den GO Antrag, die Sitzung um 15 Minuten zu verlängern. Dem Antrag wird per Akklamation zugestimmt.

Christian Widdascheck bittet darum, dass vor Befassung durch den AS eine Prüfung der Anträge an den AS auf Zuständigkeit erfolgen sollte.

TOP 15 001: Weiterentwickelter Organigrammentwurf und Fachbereichsstrukturen

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 16 006: Kommission für Diversity und Social Justice als ständige Kommission des Akademischen Senats

Der TOP wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 17: Wahl-Nachwahl von Mitgliedern in Kommissionen

Kuratorium
Sonstige Mitarbeitende:
Herr Bouzigues ist als Hauptvertreter zurückgetreten, Frau Hellenkamp wird daher als Hauptvertreterin vorgeschlagen und bestätigt, Frau Sievers wird als Stellvertretung vorgeschlagen und bestätigt.

Diversity Kommission:
Sonstige Mitarbeitende: Marion Wesso (HV)

LSK und Diversity Kommission
Akademische Mitarbeitende:
Urte Böhm legt aufgrund ihres Wechsels in eine andere Mitgliedergruppe ihr Amt in den genannten Gremien nieder
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TOP 18: Verschiedenes

Der Alice Salomon Award wird in Kürze ausgeschrieben. Hier geht es darum, Frauen* zu wählen, die in Menschenrechtsfragen Verdienste geleistet haben. Die Kommission besteht aus per Satzung festgelegten Personen. Es werden nun noch 2 Studierende und 2 Hochschullehrende für die Kommission gesucht. Auch werden Vorschläge für die Nominierung gesucht.

Am 13.04.2021 veranstaltet die GEW ein Forum zum Thema Novellierung des BerlHG. Zugangsdaten können bei der Rektorin erfragt werden.

Am 15.04.2021 findet das Kuratorium statt. Es werden die Einführung der Fachbereiche diskutiert und beschlossen, das Raumkonzept vorgeschlagen, der Hochschulentwicklungsplan wird diskutiert und die Studie zur Ausfinanzierung der Hochschule wird dem Kuratorium vorgestellt. Die Rektorin bittet um rege und aktive Teilnahme bei dieser historisch und politisch sehr wichtigen Kuratoriumssitzung.
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